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Debatte um Hochwasserschutz

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Von: Joachim Legatis

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Über Maßnahmen gegen Hochwasser wie in der Ortsmitte von Groß-Eichen will der Kreistag in den nächsten Monaten weiter debattieren. © Joachim Legatis

Starke Regenfälle haben auch im Vogelsberg schon für Verwüstungen gesorgt, so in Berfa, Maulbach und Köddingen. Nun bieten die Überschwemmungen in Rheinland-Pfalz einen weiteren Anlass, über den Schutz von Menschen und Häusern zu debattieren. Im Kreistag will man in den nächsten Monaten an dem Thema dranbleiben.

Die Bilder von verzweifelten Menschen in überfluteten Häusern, von den gravierenden Zerstörungen danach und dem schleppenden Wiederaufbau der zerstörten Uferbereiche wirken auch im Vogelsberger nach. Mehrere Anfragen und ein Antrag zum Hochwasserschutz beschäftigten die Mitglieder des Kreistags in der jüngsten Sitzung in Wartenberg.

Dabei einigte man sich darauf, im Frühjahr eine Ausschusssitzung lang über Hochwasserschutz zu sprechen. Denn erst in einigen Monaten dürfte klarer sein, welche Maßnahmen und Vorgaben von Land und Bund auch im Kreisgebiet greifen.

Die Debatte im Ausschuss hat die Fraktion Linke/Klimaliste beantragt. Das unterstützte die AfD und wollte zusätzlich über weitere Bereiche des Katastrophenschutzes sprechen, nicht nur in Bezug auf Hochwassergefahren.

Dietmar Schnell (Linke/Klimaliste) erinnerte an die Hochwasserkatastrophen der Vormonate. Dabei seien viele Häuser zerstört und über 180 Menschen getötet worden. Solche Starkregen, die zu massiven Überschwemmungen führen, werden in Zeiten des Klimawandels häufiger. Über Vorbeugung gegen Hochwasserschäden und die Notfallplanung für eine Überschwemmung soll im Ausschuss informiert und beraten werden.

Pascal Schleich (AfD) fand den Grundgedanken gut, forderte aber eine Erweiterung der Debatte im Ausschuss. Der Aspekt Hochwasser sei nur ein kleiner Teilbereich des Katastrophenschutzes. So gebe es im Kreis unter anderem 19 Brandschutzzüge, je einen Gefahrgut-ABC-Zug und Dekontaminationszug sowie zwei Versorgungszüge des Roten Kreuzes. Schleich forderte denn auch einen Überblick »über die gesamte Situation im Katastrophenschutz« ein.

Landrat Manfred Görig warb dafür, eine solche Debatte erst im nächsten Frühjahr zu führen. »Wir sollten etwas abwarten und sehen, was das Land in diesem Bereich vorhat.« Denn dann könne man abschätzen, was sich bei den Aufgaben des Kreises und in Bezug zur notwendigen Ausrüstung ändert.

Matthias Weitzel (SPD) fand den Antrag der Linken/Klimaliste richtig. Er lehnte aber eine Generaldebatte zum Katastrophenschutz ab, »das würde den Ausschuss über eine lange Zeit beschäftigen«. Besser sei es, sich erst über einen Teilaspekt zu beraten.

Für den AfD-Antrag stimmten zehn Abgeordnete von AfD und FW, die breite Mehrheit lehnte ihn ab. Die Debatte im Ausschuss wird sich um den Hochwasserschutz drehen, wie danach einstimmig beschlossen wurde. Dann kommen wohl auch die Themen von Anfragen im Kreistag auf den Tisch.

So wollten die Grünen wissen, ob ein Schutzkonzept für Starkregen auf bestehenden und geplanten Autobahnen bekannt ist. In seiner Antwort verwies Verkehrsdezernent Dr. Jens Mischak auf die Zuständigkeit der Autobahn GmbH des Bundes. Die Untere Wasserbehörde in der Kreisverwaltung habe die Kontaktdaten, um bei Bedarf Ansprechpartner zu haben. An der A 5 gebe es Regenrückhaltebecken, die das Oberflächenwasser eines bestimmten Streckenabschnitts sammeln. Reifenabrieb und Ruß setzen sich in den Becken ab. Der Schlamm kann dann fachgerecht entsorgt werden. Aufschwimmende Schadstoffe wie Öl werden über Ölsperren zurückgehalten.

Eine weitere Anfrage der Grünen ergab, dass die Untere Wasserbehörde die Kommunen in Sachen Hochwassergebiete berät. Zuständig sei schwerpunktmäßig eine Abteilung des Regierungspräsidiums, wie Görig und Mischak mitteilten. Vom RP sind auch Überschwemmungsgebiete für »Jahrhunderthochwasser« ausgewiesen. Für den Hochwasserschutz vor Ort sind die Kommunen zuständig.

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