Corona belastet Kommunen
Im ersten Corona-Jahr 2020 kam eine Flut an Verordnungen auf die Kommunen zu, die Gewerbesteuer brach vielerorts ein. Das zweite Pandemie-Jahr bescherte immer noch viel Arbeit für Verwaltungen, aber immerhin höhere kommunale Einnahmen. Nun hofft Leopold Bach, Sprecher der Vogelsberger Bürgermeister, auf einen ruhigen Herbst.
Corona hinterlässt Spuren in den Kassen von Vogelsberger Kommunen - aber nicht bei allen. Während die Veranstaltungsverbote allerorts in den vergangenen zwei Jahren zu spüren waren, verzeichnen die Finanzabteilungen in den Rathäusern eher unterschiedliche Ergebnisse bei der Gewerbesteuer, einer Haupteinnahmequelle von Städten und Gemeinden. Im Gespräch mit der Allgemeinen Zeitung zieht Leopold Bach, Sprecher der Kreisvereinigung der Bürgermeister, eine eher gemischte Bilanz der Erfahrungen in den Corona-Jahren. Besonders imponierten ihm das große Verständnis der Bürgerinnen und Bürger für Einschränkungen, die zum Schutz vor einer Überlastung der Krankenhäuser nötig waren.
Finanziell fällt die Bilanz der Corona-Jahre durchwachsen aus. So fielen die Gewerbesteuereinnahmen in Romrod im Jahre 2020 um 30,43 Prozent niedriger aus als 2021, In Schwalmtal verbuchte man einen Rückgang von 36,92%. Herbstein wurde von einer Geberkommune im Finanzausgleich zu einer Nehmerkommune. Die Stadt Alsfeld lag 2020 und 2021 zum Teil deutlich unter dem Ansatz.
Aus der Gewerbesteuer erlöste Mücke 300 000 Euro weniger als geplant, 2021 lag man um 440 000 Euro über dem Ansatz. Feldatal ging gegen den Trend und wuchs kontinuierlich um 29,15 %. Weitere Ergebnisse sind im Kasten aufgeführt.
Zu der Bilanz gehört, dass die Verwaltungen vor Ort weiterhin besondere Herausforderungen meistern müssen, wie Bach betont. »Wir kommen gefühlt nicht aus den Krisen heraus«, die Corona-Lage mit all ihren Folgen ist noch nicht vorüber, da musste Platz für Flüchtlinge aus der Ukraine gefunden werden.
Beim Rückblick auf die Corona-Jahre zeigen sich verschiedene Phasen im Umgang mit der neuen Viruserkrankung. Am Anfang herrschte große Unsicherheit vor, wie mit dem Ansteckungsrisiko umgegangen werden soll. Da wurden Spielplätze gesperrt und Veranstaltungen unmöglich. Nach und nach »kam Struktur herein«, zumal schnell ein Impfstoff entwickelt wurde. »Die Bevölkerung war sehr einsichtig, sie hat toll mitgemacht«, erinnert sich Bach. Denn das gesellschaftliche Leben litt sehr unter dem Verbot von Festen im Gemeinschaftshaus und der Vorgabe, Mundschutz zu tragen sowie Abstand zu halten.
In den letzten Monaten der harten Einschränkungen zeigte sich allerdings ein »Flickenteppich« an Maßnahmen, je nach Vorgaben der Bundesländer. »Erfreulicherweise gibt es wieder Veranstaltungen und Feste«, freut sich Bach. Die Vereine können wieder Trainingsstunden und Chorproben anbieten.
Generell hat sich im Vogelsberg der Protest gegen de Schutzmaßnahmen im Rahmen gehalten. Montagsspaziergänge gab es in Alsfeld und Lauterbach, nicht in den kleinen Kommunen. Die Zahl derer, die das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes verweigert haben, war gering. Bach selbst hat nur einmal einen Termin für beendet erklärt, als sich ein Besucher weigerte, den Schutz aufzusetzen.
Gut fand er die Kreativität der ehrenamtlich Aktiven vor Ort. So haben die Organisatoren des Bauernmarkts in Groß-Felda Lösungen gefunden, weiterhin regionale Spezialiäten anbieten zu können. Unter anderem fiel die ansonsten übliche Kaffeetafel weg.
Schwierig für die Verwaltungsmitarbeiter war der oft zu kurze Vorlauf für neue Verordnungen aus Wiesbaden. »Da hieß es am Freitagabend um 18.30 Uhr oder sogar erst am Samstag um 17 Uhr, ab Montag gibt es etwas Neues«, erinnert sich Bach. Er wünscht sich, dass neue Regelungen mit größerem Vorlauf herausgegeben werden.
Denn die Folgen der Pandemie werden wohl weiter spürbar sein. Aktuell gibt es ja trotz höherer Inzidenz nur geringe Einschränkungen wie die Maskenpflicht im Zug. Bach rechnet damit, dass es ab Herbst wieder eine breitere Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes geben wird, gekoppelt an eine Impfkampagne. »Es muss die Zielrichtung bleiben, eine Überlastung der Krankenhäuser zu vermeiden.«