Baugelegenheiten für junge Familien schaffen

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Homberg(pm). Als einen "Haushalt mit Licht und Schatten" bezeichnet Norbert Reinhardt, Vorsitzender der CDU-Fraktion, den Entwurf zum Haushalt 2021. Der Entwurf schließe zwar in diesen schwierigen Zeiten mit einem Fehlbetrag von rund 1,7 Millionen Euro ab, sei aber dank der vorhandenen Rücklagen genehmigungsfähig.

Zur Lichtseite gehöre ebenfalls, dass der Entwurf gut nachvollziehbar und transparent von der Verwaltung erarbeitet worden sei und zahlreiche Vorschläge der CDU berücksichtige. "Es war und ist das Ziel der CDU, unsere Stadt für junge Familien attraktiv zu machen. Das gelingt vor allem durch das Ausweisen notwendiger Baugebiete und dazu hat die CDU durch ihre Anträge wichtige Impulse setzen können", erläuterte Reinhardt. So habe man Anträge zu Baugrundstücken in Bleidenrod, Dannenrod und Nieder-Ofleiden beschlossen, die im Entwurf Niederschlag fänden.

Auch in Ober-Ofleiden könne mittelfristig oberhalb der Erbsengasse ein neues Baugebiet erschlossen werden. Ziel sei es, in der gesamten Großgemeinde Baugelegenheiten für junge Familien zu schaffen. Ebenso habe man gemeinsam mit SPD und FW die Straßenausbaubeiträge abgeschafft. Zu erwähnen sei auch, dass der Neubau der Brücke bei der Pletschmühle im Haushalt stehe und dafür ein Investitionskostenzuschuss durch das Finanzministerium zugesagt worden sei.

Feuerwehren werden besser ausgestattet

"Seit Jahren gibt es Bemühungen, die Brücke neu zu bauen. Durch die Zu- sage des Finanzministeriums kommt endlich Bewegung in die Sache, und wir gehen davon aus, dass die Maßnahme in 2021 umgesetzt wird", kommentiert Reinhardt das langwierige Verfahren.

Besonders erfreulich sei es, dass nun der Bedarfs- und Entwicklungsplan für die Feuerwehren schrittweise umgesetzt werde. "Der alte Bedarfs- und Entwicklungsplan wurde überarbeitet und an die aktuellen Bedingungen angepasst. Dieser wird jetzt über die kommenden Jahre abgearbeitet, was einer erhöhten Sicherheit der Bürger, aber auch der Mitglieder der Feuerwehren zugutekommt." Die Schattenseite sei, dass im Haushalt aufgrund der wirtschaftlichen Lage überwiegend nur die Pflichtaufgaben umgesetzt werden könnten. Hier gehe es vor allem um wichtige Infrastrukturmaßnahmen, zum Beispiel Straßenbaumaßnahmen im Burghain, der Wilhelmstraße und der Schweriner Straße oder Kanalbauarbeiten an verschiedenen Stellen. Diese seien notwendig, würden jedoch nur einen geringen Teil zur künftigen Entwicklung der Stadt beitragen. Umso wichtiger sei dann auch eine genaue Betrachtung der Steuererträge im kommenden Haushalt.

"Wie schon in diesem Jahr wird auch 2021 die Gewerbesteuer aufgrund der schwierigen wirtschaftlichen Lage mit zwei Millionen Euro deutlich unter dem Ergebnis 2019 mit fast 5,5 Millionen Euro liegen. Damit kommt dem Anteil an der Einkommenssteuer mit 4,2 Millionen Euro eine steigende Bedeutung zu. Um diesen zu stabilisieren und noch zu erhöhen, ist es CDU-Ziel, durch eine familienfreundliche Politik mehr junge Familien anzusiedeln", sagte Reinhardt.

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