Die Ortsdurchfahrt Köddingen ist komplett saniert, nun läuft die Diskussion, ob der Gehwegebau über Beiträge oder eine höhere Grundsteuer finanziert wird. FOTO: JOL
+
Die Ortsdurchfahrt Köddingen ist komplett saniert, nun läuft die Diskussion, ob der Gehwegebau über Beiträge oder eine höhere Grundsteuer finanziert wird. FOTO: JOL

Verkehrszeichen beschädigt

  • vonRedaktion
    schließen

Lauterbach(pm). Ein Autofahrer befuhr die Landesstraße vom Knöppsack kommend nach Lauterbach. Unmittelbar hinter der Einmündung Eichhofstraße kam er von der Fahrbahn ab und stieß gegen das dortige Verkehrszeichen für eine Vorfahrtsstraße. Nach dem Unfall entfernte sich der Fahrer von der Unfallstelle. Es entstand Sachschaden in Höhe von 200 Euro. Hinweise bitte an die Polizei.

Vogelsbergkreis(jol). Dieter Boß kommt in turbulenten Zeiten an die Spitze des Vogelsberger Abfallverbandes. Am Mittwoch wurde der CDU-Politiker aus Storndorf zum Vorsteher des Zweckverbands Abfallwirtschaft (ZAV) gewählt. Er tritt kein leichtes Erbe an, seit dem plötzlichen Tod von Geschäftsführer Hansjörg Fuchs zu Jahresanfang war der Verband auf der Suche nach einem neuen Verwaltungschef. Es kann noch bis in das nächste Jahr dauern, bis diese zentrale Position besetzt ist.

Das bedeutet umso mehr Arbeit für den Vorstand des ZAV unter Leitung des Vorstehers. Nach dem Rückzug von Rainer-Hans Vollmöller übernimmt Boß mit dem Vorstandskollegen die Verantwortung für einen Etat von über zehn Millionen Euro, der sich weitgehend aus den Müllgebühren speist. Auf der Ausgabenseite ist vor allem die Deponie Bastwald ein Schwergewicht. Denn für die Nachsorge des Müllbergs bei Brauerschwend sind Millionen nötig. Nach der Stilllegung wird der Verband dafür verantwortlich sein, dass kein Sickerwasser in den Untergrund läuft und keine schädlichen Abgase austreten können.

Boß ist seit langen Jahren im Vorstand des Verbands, wie Dr. Hans Heuser sagte, als er den Schwalmtaler für das Amt vorschlug. Boß wurde mit 21 Stimmen gewählt, auf Friedel Kopp (FW) entfielen elf Stimmen bei sechs Enthaltungen. Kopp war bereits in früheren Jahren Vorsteher und wurde diesmal von Lothar Bott vorgeschlagen. Bott sagte, in den Zeiten der Vakanz im Geschäftsführerbüro sei eine Person mit Verwaltungserfahrung besonders wichtig. Der frühere Bürgermeister von Freiensteinau bringe diese Qualifikation mit.

Rücklagen aufgezehrt

Nach der Wahl gab es einen weiteren geheimen Wahlgang. Für das Amt des stellvertretenden Vorstehers traten Michael Refflinghaus (CDU) und wiederum Kopp an. Diesmal wurde es knapper, mit 19 Stimmen ging die Runde an den Rechtsanwalt aus Alsfeld, 16 Abgeordnete votierten für Friedel Kopp.

Dass erfahrene Kommunalpolitiker an die Spitze des Verbandsvorstands gewählt wurden, liegt an der Konstruktion des ZAV. Der Verband wird von den 19 Städten und Gemeinden des Vogelsbergkreises getragen, um die kommunale Aufgabe der Müllentsorgung zu übernehmen. Dadurch ergeben sich geringere Kosten, weil Müllabfuhr, Behandlung und Entsorgung der verschiedenen Fraktionen gemeinsam billiger zu erledigen sind. Kontrolliert wird die Verwaltung durch die Verbandsversammlung, die wie in Kommunen einen Vorstand für die Überwachung der laufenden Arbeit wählt. Hauptaufgabe der Verbandsversammlung ist die Kontrolle der Finanzen. Das wird nun etwas einfacher, wie die Versammlung einstimmig beschloss. Alle drei Monate soll der Stand der Haushaltswirtschaft durch Verwaltung und Vorstand dargelegt werden. Das ist gesetzlich vorgeschrieben, war aber bislang unterblieben.

Die CDU-FDP-Fraktion hatte die Finanzberichte beantragt; Dr. Heuser erläuterte, dass die Debatte um die Abfallgebühren in diesem Jahr die Dringlichkeit solcher Berichte aufgezeigt hat. In den Vorjahren wurden Rücklagen aufgezehrt, das war nicht jedem Abgeordneten präsent.

Mücke/Gemünden(pm). Kommenden Montag und Dienstag werden an der K 46 auf der freien Strecke zwischen Mücke-Nieder-Ohmen und Gemünden-Elpenrod punktuelle Fahrbahnschäden instandgesetzt. Zur Durchführung der Arbeiten ist eine Vollsperrung der Kreisstraße unumgänglich. Für die Verkehrsteilnehmer wird eine Umleitung über Kirschgarten, Wettsaasen und Ruppertenrod ausgeschildert.

Die Verkehrsteilnehmer werden gebeten, sich auf die Änderungen in der Verkehrsführung entsprechend einzustellen.

Alsfeld(pm). Am Dienstag befuhr gegen 22.10 Uhr ein 27 Jahre alter Autofahrer aus Schlitz mit seinem Seat Leon die Landesstraße 3160 von Eifa kommend nach Eulersdorf. Im Ausgang einer Linkskurve kam der Mann nach rechts von der Fahrbahn ab und fuhr ein Stück die Böschung hinauf. Durch den Versuch, gegenzulenken, kippte das Fahrzeug auf die linke Seite und blieb am Straßenrand liegen.

Der Fahrer blieb unverletzt, der entstandene Sachschaden beträgt circa 10 000 Euro.

Feldatal(jol). Es dreht sich um viel Geld, deshalb sind viele Hausbesitzer gegen Straßenbeiträge. Doch irgendwie muss die Gemeinde die Grundsanierung von kaputten Ortsstraßen finanzieren. Dennoch haben schon einige Kommunen im Vogelsbergkreis die "Strabs" abgeschafft.

Zu Alsfeld, Homberg, Romrod, Grebenau und Schwalmtal könnte sich demnächst auch Feldatal gesellen. Zumindest gab es eine konstruktive Sitzung des Hauptausschusses der Gemeindevertretung zu genau diesem Thema. Dabei zeigte sich, dass jedes Finanzierungsmodell seine Schattenseiten hat, aber grundsätzliche Bedenken gegen die Abschaffung der Beiträge gab es in der Sitzung keine.

Bürgermeister Leopold Bach verwies darauf, dass aktuell die Abrechnung des Straßenbaus in der Klein-Feldaer Straße in Arbeit ist. Die Beiträge für den Bau von Gehwegen an der Ortsdurchfahrt Köddingen können erst nach Vorliegen der Schlussrechnung erhoben werden. Wenn die Gemeindevertretung eine Abschaffung der Strabs beschließt, müssten 270 000 Euro für beide Maßnahmen auf andere Weise finanziert werden. Über sieben Jahre gerechnet, wären das 60 bis 70 Punkte mehr bei der Grundsteuer.

In der Sitzung unter Leitung von Monika Becker erläuterte Rechtsanwalt Marc Pfeiffer die Alternativen für eine solche Finanzierung. Er ist bei einem Fachbüro Spezialist für Straßenbeiträge und wiederkehrende Beiträge. Grundlage ist die Vorschrift des Landes, wonach eine Kommune nur dann auf Strabs verzichten kann, wenn der Haushalt kein Defizit aufweist.

Zur Finanzierung von Straßenerneuerung können wiederkehrende Straßenbeiträge erhoben werden. Sie gelten für einen Ortsteil und bieten langfristige Planungssicherheit für die Kommune. In der Regel handelt es sich um "ein paar 100 Euro jährlich", was die Akzeptanz bei den Grundstückseigentümern erhöht. Der Nachteil ist, dass alle Grundstücke in dem Ortsteil einzeln bewertet werden müssen. Allein dafür entstehen Kosten bis 20 000 Euro, sagt Pfeiffer. Nicht herangezogen werden Bewohner, die bereits Straßenbeiträge entrichtet haben.

Bei einmaligen Strabs zahlen nur die Anlieger der Straße, die ausgebaut wird. Dabei entstehen im Einzelfall deutlich höhere Beträge, die allerdings über 20 Jahre hinweg abgestottert werden können. Die Gemeinde Feldatal rechnet bislang auf diese Weise ab.

Wenn nun eine Kommune die Strabs abschafft, muss das Geld für den Straßenbau aus allgemeinen Mitteln hereinkommen. Meist wird die Grundsteuer angehoben. In allen Fällen sind Eigentümer größerer Grundstücke stärker dabei als die mit kleinen Parzellen, wie Pfeiffer auf Nachfrage von Karl-Friedrich Dörr (CDU) bestätigte.

Bis 100 000 Euro Kosten

Ein Nachteil der Anhebung von Grundsteuern ist, dass dabei auch Mieter drauflegen. Denn die Kosten werden auf die Miete umgelegt, den Vorteil einer besseren Straße vor der Haustür habe aber nur der Eigentümer des betreffenden Grundstücks.

Einen anderen Weg hat die Stadt Kirtorf eingeschlagen, wie Leopold Bach ergänzte. Dort werden bei Straßenbaumaßnahmen Ablösevereinbarungen mit den Grundstückseigentümern geschlossen. Demnach zahlen die Anlieger einen Betrag bis zu 1500 Euro, den Rest trägt die Kommune. Allerdings wurden hierüber nur kleinere Baumaßnahmen getätigt. Pfeiffer findet die pauschale Regelung "problematisch", weil das Gesetz vorschreibt, dass die Grundstückssituation in den Beitrag einfließt. Größe und Nutzungsmöglichkeit des Areals sind damit gemeint.

Die Kommunalpolitiker hatten zahlreiche Nachfragen. Daraus ergab sich, dass bei wiederkehrenden Strabs diejenigen verschont bleiben, die in den letzten 25 Jahren bereits Beiträge gezahlt haben. Ihre Areale werden herausgerechnet.

Ein Thema ist auch die Lage im Gemeindeverband, weil die anderen drei GVV-Kommunen bereits die Strabs abgeschafft haben (siehe Kasten). Bach erläuterte, dass es zusätzliche Kosten für die Gemeinde bedeuten kann, wenn die Bauabteilung nur noch für Feldatal Beitragsbescheide bearbeiten muss.

In der Sitzung behandelt wurden auch Fragen, die Matthias Rahmann im Vorfeld eingereicht hat. So erläuterte Pfeiffer, dass die Kosten für eine Umstellung auf wiederkehrende Strabs zwischen 20 000 Euro für die Veranlagung der Grundstücke in einem Ortsteil bis zu 100 000 Euro reichen. Die höhere Summe umfasst die Flächenermittlung, das Erfassen des Straßenzustands und das Erstellen der Bescheide. Bei einer Ratenzahlung fehle das entsprechende Geld in der Gemeindekasse.

Mit den Antworten war Rahmann nicht so recht zufrieden, er vermisste einige Antworten. So habe die Stadt Wetzlar rückwirkend Beitragsbescheide aufgehoben, was Pfeiffer als nicht zulässig ansah. "Die Gemeinde kann einen Termin festlegen, ab wann die neue Satzung gilt", so der Ortsvorsteher Köddingens. Er plädierte für das Abschaffen von Strabs und regt an, die AG Straßenbeitragsfreies Hessen einzubeziehen.

Schotten(pm). Am Dienstagmorgen befuhr ein 59-jähriger Pkw-Fahrer mit seinem Dacia Duster die Landstraße von Sichenhausen kommend in Richtung Breungeshain und wollte in Höhe der Waldsiedlung in einen geschotterten Feldweg einbiegen. Hierzu verringerte er seine Geschwindigkeit und setzte den Blinker. Ein nachfolgender 53-jähriger Pkw-Fahrer erkannte dies zu spät und setzte mit seinem Ford Focus zum Überholen an. Es kam zum Zusammenstoß der Fahrzeuge.

Bei dem Unfall verletzte sich der 59-jährige Pkw-Fahrer schwer. Er wurde nach Schotten in das Krankenhaus eingeliefert. Es entstand Sachschaden von 4000 Euro.

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare