Trotz Investitionen "nur" 1,4 Millionen-Defizit für Stadt

Alsfeld (jol). Die Erleichterung war Bürgermeister Becker und Kämmerer Hedrich immer noch anzusehen: Zum ersten Mal seit zehn Jahren hat die Stadt einen Haushalt, der von der Aufsicht ohne Beanstandungen genehmigt wurde.

Trotz hoher Investitionen zur Behebung der Überflutungsschäden im Tal der Berf sowie für den neuen Feuerwehrstützpunkt weist der Etat "nur" eine Finanzlücke von 1,4 Millionen Euro auf – dank einer Einmalförderung des Landes. Mit weiterem Sparen und Mehreinnahmen aus der Gewerbesteuer will die Stadt mittelfristig den Haushaltsausgleich schaffen. "Alsfeld soll wieder Motor der Region werden", so Becker.

Nur noch eine Formalie fehlt zum Haushaltsglück, wie Ralf Becker und Arno Hedrich bei einem Pressegespräch im Rathaus erläuterten. Die Stadtverordnetenversammlung müsse am Donnerstagsabend noch eine Korrektur über eine Kreditsumme von 49000 Euro beschließen, die aufgrund eines Programmfehlers irrtümlich in den Haushalt geraten war. Becker freute sich sehr über die Genehmigung, die durch die geschickte Haushaltsaufstellung Hedrichs zustande kam. Die Ausgaben im laufenden Jahr sind realistisch eingeschätzt, aber für die Zukunft zeigt die Finanzplanung auf, wie die Stadt aus dem Defizit herauskommen will. Die Ausgaben für 2012 liegen bei rund 27,6 Millionen, die Einnahmen bei 23 Mio., da vom Land aber einmalig mehr als 3 Millionen Euro als Finanzspritze kommen, liegt das reale Defizit bei rund 1,46 Millionen.

Durch mehrere Einsparungen der vergangenen Jahre fallen 250000 Euro an Ausgaben weg, durch eine geringere Bewertung der kommunalen Straßen und Häuser sinkt die jährliche Abschreibung um eine Million Euro. Zudem setzt die Stadt auf 1,4 Millionen höhere Gewerbesteuereinnahmen in den nächsten Jahren, als Ergebnis von Neuansiedlung und Ausbau bei Unternehmen in der Stadt. Eingerechnet wurde auch die Teilnahme am Schutzschirm-Programm des Landes. Dabei will das Land 18 Millionen Altschulden der Stadt übernehmen und über 30 Jahre abzahlen. Noch nicht geklärt sind die genauen Bedingungen für die Teil-Entschuldung. Eine Bedingung der Schutzschirm-Teilnahme ist es, dass die Stadt binnen kurzer Zeit das Defizit abbaut. Da sind extreme Sparanstrengungen gefordert, Korrekturen werden erwartet. Immerhin spart die Stadt 450000 Euro pro Jahr bei Zinsen, wenn 18 Millionen Schulden wegfallen.

"Der Haushalt sieht nicht rosig aus, es besteht aber eine Perspektive" aus dem Defizit herauszukommen, so Hedrich. Bis 2015 ist der Ausgleich angestrebt. Das würdigte die Finanzaufsicht mit der Genehmigung des Haushalts 2011/12. Becker kommentierte dies damit, dass sich seit Jahren zeige, wie hoch die Aufsicht ein glaubwürdiges Haushaltskonsolidierungskonzept schätzt. "Es ist wichtig, dass wir zeigen, wie wir aus der Misere herauskommen wollen." Bei der Aufstellung des Haushalts waren die Erfahrungen Hedrichs besonders wertvoll, der bis Anfang vergangenen Jahres bei der Finanzaufsicht gearbeitet hat.

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