Schnelles Internet – auch in allen Dörfern

Alsfeld (jol). Auch Alsfeld setzt auf das schnelle Internet, mit großer Mehrheit beschloss die Stadtverordnetenversammlung den Beitritt zur Breitband-Beteiligungsgesellschaft und Anhebung des Stammkapitals.

Eine kurze Debatte um Nutzen von Funk-Lösungen und den Vorteil von Glasfaserleitungen ging dem Beschluss am Mittwoch voraus. Ebenfalls mehrheitlich votierte das Stadtparlament für offenes WLAN auf dem Marktplatz und eine Satzung für ein sauberes Alsfeld.

Unstrittig war der Beitritt zur Breitband-Gesellschaft für schnelles Internet. Dafür setzte sich Bürgermeister Stephan Paule ein, der schnelle Datenleitungen zur Grundversorgung der Bürger rechnete. Er nannte es einen Fehler, das vor zehn Jahren keine gesetzlichen Vorgaben für Kommunikationsfirmen erlassen wurden, die diese zum Anschluss dünn besiedelter Regionen zwingen. Deshalb müsse die BIGO, ein Unternehmen der Landkreise Vogelsberg, Wetterau und der OVAG (über die Tochtergesellschaft ZOV), für 54,6 Millionen Euro ein verzweigtes Glasfasernetz bauen. Damit würden Dörfer angeschlossen, die "weiße Flecken" auf der Internet-Landkarte sind. Die Stadt solle das Stammkapital an der Gesellschaft um knapp 400 000 E erhöhen.

Dafür erhielt er ausdrückliches Lob von SPD-Vorsitzendem Swen Bastian. Glasfaserkabel in Dörfer seien alternativlos, die Anbindung per Richtfunk wäre nur eine "Brückentechnologie" für wenige Jahre. Das Ganze sei ein Mammutprojekt, aber notwendig. Michael Riese (ALA) und Marko Berg (UWA) wiesen auf die Abwägung zwischen Kabel oder Funk hin, kamen aber zu entgegengesetzten Ergebnissen. Riese meinte, er wisse nicht, ob in 20 Jahren Funktechnologie oder kabelgebundene Anbindungen der Standard sind. Aber man sei es den Bürgern schuldig, eine solche Infrastruktur zu bieten. Der Markt löse das Problem nicht, weil sich große Unternehmen die Rosinen herauspicken und nur in Städten bauen, wo sich Investitionen schnell rechnen.

Berg fand die Investition falsch, weil der Bürger sich eh für die günstigere Lösung entscheide, wie die Entwicklung beim Fernsehen gezeigt habe. Viele wollten keinen Kabelanschluss sondern das billigere Satelliten-TV. Bei Internetanschlüssen könne mit Funkverbindungen eine Leistung von 100 Megabit (MBit) erreicht werden, das Glasfasernetz werde nun auf 30 MBit ausgelegt. Er befürchtete, dass mit Millionenaufwand Glasfaser verlegt werde, dann aber der teure Anschluss ein Flop werde.

Dem gegenüber votierte Rolf-Peter Stein (FDP) für die Kabellösung, weil Verfügbarkeit und Leistungsvermögen dafür sprechen. Mit den bisherigen schwachen Angeboten sei ein Heim-Arbeitsplatz im Dorf nicht machbar. Dieter Welker (UWA) vermisste eine Bedarfsermittlung. Darauf Stephan Paule verschmitzt: Wenn man Anfang der 1960er Jahre in Dörfern gefragt hätte, ob man Telefonanschlüsse wolle, hätten sicher viele gesagt "Das brauchen wir nicht". Schnelles Internet sei ein Argument für junge Familien, wenn sie zuziehen wollen. Bei Nein von UWA und einem CDUler kam der Antrag mit Stimmen von SPD, CDU, ALA und FDP durch.

Für WLAN und Sauber-Satzung

Wirtschaftsförderung versprechen sich die Fraktionen auch von den beiden anderen Beschlüssen des Sitzungsabends: SPD/ALA forderten ein offenes WLAN-Netz auf dem Marktplatz, was bei Nein von CDU, UWA und FDP bei einer ALA-Enthaltung durchging. Ziel ist laut Bastian (SPD), für Touristen einen Anreiz zu schaffen, sich in Alsfeld länger aufzuhalten. Dafür soll ein Sender am Marktplatz installiert werden, der kostenloses Surfen für eine Stunde erlaubt.

Bürgermeister Paule wandte sich dagegen, weil 10000 Euro Investition und 4200 E Betriebskosten für 3 Jahren entstünden. Er begrüße den Vorstoß in technologischer Hinsicht, war aber aus finanziellen Gründen dagegen. Hartmut Koch (CDU) war prinzipiell für WLAN am Marktplatz, wollte aber keinen Beschluss sondern weitere Beratung. Nun soll der Magistrat die Umsetzung des kostenlosen WLANs vorbereiten.

Bei Enthaltung der SPD, Ablehnung der ALA und mit Stimmen von CDU, UWA und FDP setzte sich ein Antrag der CDU durch, die eine Satzung gegen Verschmutzung fordert. Dabei geht es um Ahndung des Wegwerfens von Zigarettenstummeln, Nicht-Beseitigen von Hundekot und anderen Beiträgen zu einem unansehnlichen Stadtbild, wie Hartmut Koch (CDU) erläuterte. Die CDU forderte eine Satzung, die Strafen für das Vermüllen der Umwelt vorsieht. Skepsis kam von der SPD, so meinte Florian Sauermann, das der Ruf nach mehr Sauberkeit unterstützt werde, er aber Zweifel an der Umsetzbarkeit hat. Die Ortsvorsteher würden mit "Müll-Anzeigen" überhäuft, es sei aber schwierig, das Problem in den Griff zu bekommen.

Michael Riese (ALA) meinte, ein Law-and-Order-Satzung bringe nichts. Vielmehr müsse die Stadt darauf achten, dass Plätze sauber seien, um nicht mehr Müll anzuziehen. Auch Martin Räther (UWA) votierte für gesunden Menschenverstand statt einer Satzung. Bürgermeister Paule warb dafür, ordnungspolitisch für mehr Sauberkeit einzutreten. Bastian wandte ein, das dann das Ordnungsamt mehr Mitarbeiter benötigt. Für das Erarbeiten der Satzung votierten CDU, UWA und FDP, die SPD enthielt sich und ALA plus Martin Räther waren dagegen.

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