Juristisch korrekt und effizient in Sitzungen
Vogelsbergkreis (pm). Die Arbeit kommunaler Gremien und die effiziente Sitzungsleitung standen im Mittelpunkt eines Seminars der Kreisvereinigung der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) der Vogelsberger CDU.
Antrifttals Bürgermeister Dietmar Krist, der Kreisvorsitzende der KPV Vogelsberg, begrüßte im Gewölbekeller in der Geschäftsstelle der CDU Lauterbach die Teilnehmer aus den Vogelsberger Kommunalparlamenten, darunter Vorsitzende von Gemeindevertretungen und Stadtverordnetenversammlungen sowie Ausschussvorsitzende.
Zu der Veranstaltung im Rahmen ihrer Bildungsreihe für kommunalpolitische Führungskräfte sprach Alsfelds Bürgermeister Stephan Paule, zugleich auch Landesvorsitzender der KPV, über Aufgaben und Rechtsgrundlagen der kommunalen Gremien. Dabei beleuchtete er die Hessische Gemeindeordnung (HGO) und die Hessische Landekreisordnung (HKO) mit ihren Themenbereichen: ordnungsgemäße Einladung, Beschlussfähigkeit, korrekte Antragsstellung samt Bearbeitung von Änderungsanträgen, Abstimmungsregeln und die besonderen Vorschriften bei Wahlen.
Kreistagsvorsitzender Dr. Hans Heuser erläuterte, wie man erfolgreich im Rahmen von Geschäftsordnungen und der Gesetze Sitzungen leitet und welche Kniffe es zu beachten gilt. Dabei konnte der Jurist, der seit über 40 Jahren dem Kreistag angehört und die Gemeindevertretung in Mücke leitet, aus einem reichen Erfahrungsschatz plaudern.
Es gelte immer einen Mittelweg zwischen korrekter Anwendung des Rechtst, Effizienz und einer flüssigen Sitzungsleitung zu finden, schließlich seien die kommunalpolitisch Tätigen in erster Line Ehrenamtliche, die in ihrer Freizeit für das Gemeinwohl arbeiteten, so Dr. Heuser.