Geld für Schulen und Familienbildung

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Vogelsbergkreis(jol). Um 385 000 Euro einzusparen, müssen sich die Kreispolitiker normalerweise einiges einfallen lassen. Manchmal geht es auch einfacher. So teilte Landrat Manfred Görig im Hauptausschuss des Kreistags mit, dass die Umlage an den Landeswohlfahrtverband um rund 385 000 Euro sinkt.

Görig hat auch einen Vorschlag, was mit dem Geld geschehen kann. Die Familienbildungsstätte Landenhausen ist bereits energetisch saniert, aber um mehr Fortbildungen und Freizeiten hereinzuholen, müssen die Badezimmer modernisiert werden.

Dafür habe das Fachamt des Kreises rund 250 000 Euro angesetzt. Görig hofft, dass Fördergelder des Bundes hereingeholt werden können.

Das Zahlenspiel des Landrats zeigt, wie sehr der Haushalt von äußeren Faktoren abhängt. So sind der Vogelsbergkreis sowie die anderen hessischen Landkreise und Städte Träger des Landeswohlfahrtsverbands. Der LWV übernimmt überregional Aufgaben, die der Kreis sonst alleine tätigen müsste. Der LWV unterstützt als überörtlicher Träger der Sozialhilfe Menschen mit Behinderungen und Krankheiten. Er betreibt unter anderem Förderschulen und die Vitos GmbH mit psychiatrische Kliniken. Darunter sind die Kinder- und Jugendpsychiatrie Lahnhöhe Marburg und die Ambulanz in Alsfeld.

Noch in einem weiteren Punkt soll der Haushaltsplan für das laufenden Jahr geändert werden, wie Görig erläuterte. Die Bundesförderung für den "Digitalpakt Schule" wird nicht wie geplant in fünf gleich hohen Jahresraten gezahlt, in diesem Jahr kommen nur eine Million Euro herein. Zudem werden davon nur 75 Prozent als Zuschuss gewährt, 250 000 Euro gibt das Land in Form eines Darlehens dazu.

Stellen können nicht besetzt werden

Der Haushaltsplan 2020 hat ein Volumen von 192,5 Millionen Euro im Ergebnishaushalt. Im Vorjahr lag das Volumen bei rund 188 Millionen Euro. Der größte Teil entfällt auf den Bereich Soziales. Zudem sind Millionenbeträge für die Schulgebäude nötig.

Im Hauptausschuss ging es nun um die Wünsche der Fraktionen für den Haushaltsplan 2020/2021. So fordern die Grünen drei weitere Stellen im Bereich "Klimaschutzbeauftragter". Zudem soll ein Jahresbudget von 150 000 Euro für "Konzepte ländlicher Raum" bereitgestellt werden. 50 000 Euro soll es zur Förderung von Kulturaktivitäten geben, um eine Vogelsberger Identität zu stärken. 50 000 Euro sollen fließen, um die Sanierung der Gesamtschule Mücke zu planen. Die Gesamtschule wird bald 50 Jahre alt.

Mit der Linken zusammen fordern die Grünen, die Reinigungskräfte der kreiseigenen Gebäude wieder selbst anzustellen. In der Vergangenheit waren Reinigungsarbeiten an private Unternehmen vergeben worden. Michael Riese (Linke) monierte, dass niedrige Bezahlung und enorme Arbeitsverdichtung die Folgen waren. Görig hält den Antrag für unnötig, der Kreis habe für dieses Jahr die Rückführung von 40 Stellen in die Kreisverwaltung vorgesehen. "Das ist noch nicht ausgeschöpft". Zudem gebe es der Haushalt nicht her, mehr Reinigungskräfte beim Kreis direkt anzustellen.

Die FDP will den Vogelsbergkreis stärker digitalisieren. So soll eine Arbeitsgruppe weitere Möglichkeiten digitaler Dienste der Verwaltung ausloten. Görig hält das für schwierig und verweist auf Arbeitsgruppen beim IT-Dienstleister ekom 21. Es müssten viele Programme integriert werden, das sei Sache von Spezialisten, da könne eine Kreis-Arbeitsgruppe wenig ausrichten.

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