Erklärung statt Prozess

  • Joachim Legatis
    VonJoachim Legatis
    schließen

Einen ungewöhnlichen Verlauf nahm ein Gerichtsprozess um Volksverhetzung am Dienstag. Die Angeklagte, eine 55-Jährige aus dem Altkreis Alsfeld, verlas ein längeres Statement und blockierte damit den Verlauf der Verhandlung. Anlass des Verfahrens war ein Strafbefehl gegen die Frau nach einem Facebook-Eintrag. Laut Anklage hat sie eine Meldung über Sterilisierung von Kinderschändern in Südosteuropa mit der Aufforderung kommentiert, das bei Flüchtlingen anzuwenden. Weil sie damit eine Bevölkerungsgruppe zu Straftätern macht, gilt das als Volksverhetzung. Am Dienstag sagte sie, sie setze die Richterin als ihre Treuhänderin ein, die das Verfahren einstellen und eine Entschädigung bewirken soll. Die Richterin setzte einen Sachverständigen ein, der die Zurechnungsfähigkeit der 55-Jährigen prüft.

Einen ungewöhnlichen Verlauf nahm ein Gerichtsprozess um Volksverhetzung am Dienstag. Die Angeklagte, eine 55-Jährige aus dem Altkreis Alsfeld, verlas ein längeres Statement und blockierte damit den Verlauf der Verhandlung. Anlass des Verfahrens war ein Strafbefehl gegen die Frau nach einem Facebook-Eintrag. Laut Anklage hat sie eine Meldung über Sterilisierung von Kinderschändern in Südosteuropa mit der Aufforderung kommentiert, das bei Flüchtlingen anzuwenden. Weil sie damit eine Bevölkerungsgruppe zu Straftätern macht, gilt das als Volksverhetzung. Am Dienstag sagte sie, sie setze die Richterin als ihre Treuhänderin ein, die das Verfahren einstellen und eine Entschädigung bewirken soll. Die Richterin setzte einen Sachverständigen ein, der die Zurechnungsfähigkeit der 55-Jährigen prüft.

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare