Döring kontrolliert nun Mittel für Familienpolitik
Vogelsbergkreis (pm). Seit guten anderthalb Jahren vertritt Felix Döring den Wahlkreis Gießen/Vogelsberg im Bundestag. Bisher war er dort Mitglied des Familienausschusses und für die SPD-Bundestagsfraktion federführend mit der Verhandlung des Demokratiefördergesetzes betraut. Nun legt er einen Schwerpunkt auf Haushaltsfragen.
Döring erklärt, dass er im Auftrag der SPD-Bundestagsfraktion neue Aufgaben im Haushaltsausschuss wahrnehmen wird. »Dort verhandele ich ab sofort für meine Fraktion die Mittelverteilung im Etat des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ). Das betrifft zum Beispiel die Kindergrundsicherung, den Kinder- und Jugendplan und auch die Demokratieförderprogramme, an denen ich bisher inhaltlich mitgearbeitet habe«.
Die Aufstellung des Haushalts wird als das »Königsrecht« des Parlaments bezeichnet. Deshalb arbeiten zumeist erfahrene Abgeordnete im Haushaltsausschuss mit, besonders in den Zuständigkeiten für die Einzelpläne der Ministerien. Der Haushaltstitel für das BMFSFJ umfasst für das aktuelle Jahr 13,5 Milliarden Euro. »Ich freue mich, dass meine fachliche Arbeit im Familienausschuss meine Fraktion überzeugt hat und diese mir nun das Vertrauen für diese neue Herausforderung schenkt«, freut sich der Bundestagsabgeordnete.
Er kennt die vielfältigen Politikfelder aus der Arbeit im Familienausschuss bereits eingehend und werde diesem als stellvertretendes Mitglied auch weiterhin erhalten bleiben. Döring betont, dass ihm die Verknüpfung beider Aufgaben ein großes Anliegen ist: »In den vergangenen Jahren habe ich an vielen dieser Themen fachlich mitgearbeitet, zum Beispiel am Kinder- und Jugendplan. Ich habe dabei festgestellt, dass oft nicht der Wille der Beteiligten, sondern die Finanzierung der limitierende Faktor ist. Ich empfinde es als große Chance, in Zukunft über die Schwerpunkte der Mittelverteilung innerhalb des Einzelplans verhandeln und dabei eigene Akzente setzen zu können«. Döring ist zuversichtlich, dass er seine fachliche Expertise gewinnbringend in die Haushaltsarbeit einbringen könne. Er wolle »im Haushaltsausschuss dazu beizutragen, soziale Politik umzusetzen«.
Döring wechselt damit in bekannte Gesellschaft: Der Gießener CDU-Bundestagsabgeordnete Helge Braun ist ebenfalls Mitglied des Ausschusses. Er ist dort Vorsitzender, Döring ist jedoch der einzige Gießener Abgeordnete der Ampel-Koalition, die aktuell die Mehrheit stellt. »Trotz der politischen Konkurrenzsituation kommen Helge Braun und ich gut miteinander aus. Wir sind ja auch beide Kreisvorsitzende unserer Parteien. Ich freue mich auf eine konstruktive Zusammenarbeit«, so Döring.