Corona: Welche Kosten kommen auf den Kreis zu?

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Vogelsbergkreis(pm). Noch steht nicht fest, welche finanziellen Folgen die Corona-Pandemie auf die Wirtschaft haben wird. Ebenso wenig lässt sich absehen, welche Kosten auf die Landkreise zukommen. "Ich gehe davon aus, dass wir künftig weit weniger Schlüsselzuweisungen vom Land erhalten werden", prognostiziert Landrat Manfred Görig.

"Gleichzeitig werden auf den Kreis - bedingt durch die Corona-Krise - höhere Ausgaben zukommen." Noch kann der Kreis "wirtschaften", wie es geplant und im Haushaltsplan festgeschrieben ist. Die Maßnahmen könnten in den nächsten Monaten umgesetzt werden, der Regierungspräsident hat jetzt den Haushalt 2020 genehmigt. Eigentlich hatte der Kreistag in seiner Sitzung im März einen Doppelhaushalt für die Jahre 2020 und 2021 beschlossen. Die Genehmigung für 2021 hat die Aufsichtsbehörde allerdings bis zum Jahresende zurückgestellt, da die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie nicht abzusehen sind.

Der RP verweist auf einen Erlass des hessischen Innenministeriums, nach dem die Genehmigung gegenwärtig ausscheidet. In einer sogenannten Begleitverfügung würdigt der RP die Bemühungen des Vogelsbergkreises in den vergangenen fünf Jahren, die Finanzen zu konsolidieren. "Dem Landkreis ist es gelungen, seit 2015 im ordentlichen Ergebnis jahresbezogene Überschüsse zu erwirtschaften. Fehlbeträge aus Vorjahren sind nicht mehr vorhanden", heißt es im Schreiben des RP. Der Vogelsbergkreis stehe aktuell erstmals wieder an der Schwelle zur Klassifizierung "gesicherte Leistungsfähigkeit".

Verschlechterung ist absehbar

Vorsorglich weist der Regierungspräsident darauf hin, dass der Kreisausschuss "angesichts der veränderten Lage verantwortungsvoll abzuwägen hat", welche Aufwendungen und Auszahlungen tatsächlich getätigt werden. Von personalwirtschaftlichen Auflagen sieht der Regierungspräsident "aufgrund der günstigen Entwicklung der Finanz- situation in den vergangenen Jahren und in Anerkennung der bisherigen Konsolidierungsbemühungen des Landkreises" ab. Auch auf eine Begrenzung der freiwilligen Leistungen wird von der Aufsicht verzichtet. Eine Ausweitung solle jedoch möglichst vermieden werden. Da allerdings mit einer Verschlechterung der wirtschaftlichen Gesamtsituation gerechnet werden müsse, sind die Verantwortlichen aufgefordert, Konsolidierungsmaßnahmen zu erarbeiten. "Sollten diese Maßnahmen nicht zum notwendigen Ergebnis führen, muss der Erlass von hauswirtschaftlichen Sperren in Betracht gezogen werden", so der Landrat. Investitionsschwerpunkte liegen einmal mehr im Bereich der Schulen und der Kreisstraßen.

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