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Abseilaktion am Gießener Ring nicht gestattet

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Von: Marc Schäfer

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Bereits im November 2020 ist es an der A 485 zu einer Abseilaktion gekommen. © Oliver Schepp

Gießen (mac). Umweltschützer wollen sich am Sonntag bei Kundgebungen in Deutschland erneut an Autobahnbrücken hängen und damit für Klimaschutz und eine schnellere Verkehrswende demonstrieren. Auch in Gießen ist eine Aktion geplant. Das bestätigt Claudia Boje, Sprecherin der Stadt, für die städtische Versammlungsbehörde.

100 Teilnehmer erwartet

»Es ist für Sonntag von 11 bis 12 Uhr eine Versammlung angemeldet, die mit etwa 100 Personen in der Rödgener Straße auf der Brücke über die A 485 stattfinden soll«, sagt Boje. Das Abseilen von der Brücke habe die Stadt allerdings »nicht gestattet«, betont die Sprecherin. Begonnen hat der Reigen der Abseil-Demonstrationen bereits am gestrigen Freitag in Frankfurt. Am Sonntag sind Demos bei Fulda, Edermünde, Berlin, Augsburg und Gießen angemeldet. Am Sonntag, 30. Januar, sollen weitere folgen.

Laut Jörg Bergstedt, einer der Vertreter der Verkehrswendegruppen, ist das Ordnungsamt der Stadt Gießen, die »einzige Behörde in Deutschland, die das Abseilen von der Autobahnbrücke nicht genehmigt«. Dass die meisten Aktionen an vermutlich verkehrs- und ressonanzarmen Sonntagen stattfinden, sei Rahmenbedingungen zu Ort und Zeit geschuldet, die das Verfassungsgericht aufgestellt habe.

Dazu gehört, dass nicht ohne zwingenden Grund eine besondere Belastung für Dritte auftreten darf. Dies zwang die Anmelder, eine verkehrsarme Zeit zu wählen. Es geht uns ja nicht darum, möglichst viele Autofahrende zu nerven«, sagt Bergstedt.

Dass es bei der Aktion an der A 485 doch zu Abseilaktionen kommt, ist indes nicht ausgeschlossen. In der Folge müssten die Autobahnen vorübergehend gesperrt werden.

Beginn mehrerer Strafprozesse

»Mit den Aktionen soll für eine echte Verkehrswende, den sofortigen Stopp des Straßenbaus und einen konsequenten Klimaschutz geworben werden. Dass die Aktionen gerade jetzt angemeldet wurden, hat als Grund den Beginn mehrerer Strafprozesse wegen Nötigung und gefährlichem Eingriff in den Straßenverkehr gegen Personen, die sich im Zuge des Protestes gegen den Bau der A 49 und die Räumung des Hüttendorfes im Dannenröder Wald über Autobahnen abgeseilt hatten«, schreiben die Aktivisten. Die Prozesse starten am 1. Februar in Frankfurt, weitere wird es danach dort und auch in anderen Städten geben.

Damals hatten sich Protestierende mitten im Berufsverkehr von gleich drei Brücken im Rhein-Main-Gebiet abgeseilt, Auf den betroffenen Autobahnen kam es zu Behinderungen und Sperrungen, die Polizei nahm etwa 30 Menschen in Gewahrsam. Im Gegensatz zu damals sind die Aktionen nun regulär als Kundgebungen angemeldet.

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