05. September 2018, 22:10 Uhr

USA und Kanada verhandeln über neuen Freihandelsdeal

Die Köpfe rauchen wieder: Die Handelsexperten der USA und eine Delegation des Nachbarn Kanada sitzen in Washington zu Rate, um einen Freihandelsdeal zu entwerfen. Die Verhandlungen sind durch öffentliche Festlegungen auf beiden Seiten belastet.
05. September 2018, 22:10 Uhr
Riesiger Verladekräne im Containerhafen der kanadischen Stadt Vancouver. (Foto: Alexander Becher)

Nach der Wiederaufnahme der Freihandelsgespräche mit Kanada hat sich US-Präsident Donald Trump vorsichtig optimistisch geäußert. «Ich denke, sie werden uns fair behandeln», sagte Trump am Mittwoch in Washington.

«Ich denke, wir sind ihnen weit entgegengekommen, damit sie uns fair behandeln.» Die Verhandlungen in Washington um ein neues Freihandelsabkommen hatten am Mittwoch erneut begonnen, nachdem sie am vergangenen Freitag unterbrochen worden waren. Trump hatte kurz zuvor gesagt, es werden kein Entgegenkommen gegenüber Kanada geben. Er nannte die Gespräche «intensiv».

Bei den Gesprächen geht es unter anderem um Agrarsubventionen in Kanada. Das Land schirmt seine Milchbauern mit hohen Schutzzöllen ab. Ferner gibt es keine Einigung bei der Frage, wie die Schiedsgerichtsbarkeit in Streitfällen geregelt werden soll. Trump sagte in diesem Zusammenhang, Kanada habe «immense Handelsbarrieren» aufgebaut. Kanadas Premierminister Justin Trudeau hatte wiederholt erklärt, er werde nur einem Deal zustimmen, der Vorteile für Kanada bringe.

Die USA und Mexiko hatten sich bereits am Montag vergangener Woche auf ein neues Abkommen geeinigt, dass nach Trumps Ansicht auch bilateral Bestand haben könnte. Im US-Kongress, der über den Text entscheiden muss, herrschen darüber jedoch geteilte Meinungen. Ob ein nur mit Mexiko und nicht mit Kanada geschlossenes Abkommen Bestand haben könnte, ist unsicher. Die drei Länder verhandeln bereits seit über einem Jahr miteinander, nachdem Trump das bisherige Abkommen, bekannt unter der Bezeichnung Nafta, für überholt erklärt hatte.

Trump hatte am vergangenen Freitag einen Brief an den Kongress geschickt und so eine 90-Tage-Frist ausgelöst. Damit will der US-Präsident eine Unterzeichnung eines neuen Abkommen noch vor dem Regierungswechsel in Mexiko am 1. Dezember ermöglichen. Der bisherige Präsident Enrique Peña Nieto hatte dem Abkommen mit den USA zugestimmt. Der künftige mexikanische Präsident, Linksnationalist Andres Manuel Lopez Obrador, gilt als kritischer gegenüber den USA.

Das Nafta-Abkommen war 1994 unter den drei Ländern abgeschlossen worden und regelt eine der größten Freihandelszonen der Welt. Es betrifft fast 500 Millionen Menschen und deckt ein Gebiet mit einer Wirtschaftsleistung von knapp 23 Billionen Dollar (19,79 Billionen Euro) ab. Das Handelsvolumen der USA mit den beiden Nachbarn hat sich seit 1994 auf 1,3 Billionen Dollar fast vervierfacht. Trump hatte das Abkommen infrage gestellt und Neuverhandlungen durchgesetzt. Diese waren wiederholt ins Stocken geraten.

Trump sieht den Freihandel mit den Nachbarn kritisch, weil es aus Sicht der USA mit beiden Ländern ein erhebliches Handelsdefizit gibt. Weltweit ist das Handelsdefizit der USA im Juli nochmals sprunghaft um mehr als neun Prozent im Vergleich zum Vormonat gestiegen. Auch im Jahresvergleich stieg das Defizit weiter an, teilte das US Census Bureau am Mittwoch mit.

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