08. September 2018, 16:01 Uhr

Merkel ruft Bürger in Mazedonien zum Namensreferendum auf

Der fast drei Jahrzehnte lange Streit zwischen Skopje und Athen um den Staatsnamen Mazedoniens kann mit einem Referendum gelöst werden. Die Kanzlerin wirbt bei den Bürgern für diese «historische Chance».
08. September 2018, 16:01 Uhr
Kanzlerin Angela Merkel und der mazedonische Ministerpräsident Zoran Zaev (l) schreiten nach Merkels Ankunft die Ehrengarde ab. (Foto: Boris Grdanoski/AP/)

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Bürger des Balkanstaates Mazedonien aufgerufen, an dem für den 30. September geplanten Referendum über den neuen Staatsnamen teilzunehmen.

Die Abstimmung sei ein «Schlüsseltag» und eine «historische Chance», mit der die Bürger die Türe öffneten für die euroatlantische Verankerung des nur gut zwei Millionen Einwohner zählenden Landes, sagte Merkel am Samstag in Skopje. Sie glaube an einen «positiven Ausgang» und ein «erfolgreiches Referendum».

Die Bürger müssen entscheiden, ob der offizielle Name ihres Landes von heute Mazedonien auf dann Nord-Mazedonien geändert werden soll. Ein entsprechendes Abkommen hatten der mazedonische Regierungschef Zoran Zaev und sein griechischer Kollege Alexis Tsipras erzielt. Athen hatte fast drei Jahrzehnte lang verlangt, Mazedonien müsse wegen der gleichnamigen nordgriechischen Provinz seinen Namen ändern. Damit sollten eine Verwechselung verhindert und mögliche Gebietsansprüche abgewehrt werden. Als Druckmittel hatte Griechenland jede Annäherung Mazedoniens an Nato und EU blockiert.

Mazedoniens Ministerpräsident Zoran Zaev lobte den Besuch Merkels, der erste seit einer Visite des früheren SPD-Bundeskanzlers Gerhard Schröder vor fast 20 Jahren, genau am Unabhängigkeitstag des Landes. «Wir teilen dieselben Werte wie Deutschland», das «unser Handelspartner Nr. 1 ist». Ziel seiner Regierung sei nach der Volksabstimmung die Mitgliedschaft des Landes in Nato und EU. Für die Nato hatten zuvor schon US-Präsident Donald Trump und Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg einen zügigen Beitritt in Aussicht gestellt.

Während die Regierungsparteien ihre Anhänger aufgerufen haben, bei dem Referendum mit Ja zu stimmen, lehnen große Teile der Opposition die Vereinbarung mit Griechenland strikt ab. Die geplante Namensänderung sei «schädlich», weil sie «eine neue Erniedrigung Mazedoniens» bringe, behauptete Oppositionsführer Hristijan Mickoski am Samstag. Dennoch traf Merkel den Spitzenpolitiker, dessen langjährige Regierungspartei VMRO wie die CDU Teil der Europäischen Volkspartei ist.

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