Ministerin hält Kanzleramt Blockade vor

Kampf gegen Rechtsextremismus

Ministerin hält Kanzleramt Blockade vor

SPD-Politikerin und Bundesjustizministerin Christine Lambrecht fordert im Kampf gegen Rassismus und Rechtsextremismus mehr Tempo. Noch vor der …
Ministerin hält Kanzleramt Blockade vor
Neues Gesetz gegen Hass und Hetze kann kommen

Innere Sicherheit

Neues Gesetz gegen Hass und Hetze kann kommen
Neues Gesetz gegen Hass und Hetze kann kommen
Generalbundesanwalt: Rechtsextremismus ist größte Bedrohung

Gefahr für Demokratie

Generalbundesanwalt: Rechtsextremismus ist größte Bedrohung
Generalbundesanwalt: Rechtsextremismus ist größte Bedrohung

Extremismus

Wenig Zulauf bei Demos von Rechtsextremen in Berlin

Mehr als Tausend Rechtsextremisten und «Reichsbürger» waren zu Demonstrationen im Berliner Regierungsviertel erwartet worden. Die Sicherheitskräfte …
Wenig Zulauf bei Demos von Rechtsextremen in Berlin

„Widerwärtige Bedrohungen“

„NSU 2.0“: Mehr als hundert Drohschreiben versandt

Hessische Ermittler berichten von 115 rechtsextremen Drohschreiben, die signiert sind mit „NSU 2.0“. Auch mehrere Trittbrettfahrer:innen nutzen das …
„NSU 2.0“: Mehr als hundert Drohschreiben versandt

Innere Sicherheit

Regierung: Nur wenige «Reichsbürger» sind Rechtsextremisten

Von den Menschen, die sich als «Reichsbürger» oder «Selbstverwalter» sehen, ist nach Angaben der Bundesregierung nur ein kleiner Teil extremistisch. …
Regierung: Nur wenige «Reichsbürger» sind Rechtsextremisten

Waffenfunde

Nach Festnahme in Hessen – Plante der Bundeswehrsoldat Anschläge in Deutschland?

Bei Frankfurt werden ein Soldat und zwei weitere Männer wegen illegalen Waffenbesitzes festgenommen. Dabei stoßen die Ermittler auf beunruhigende …
Nach Festnahme in Hessen – Plante der Bundeswehrsoldat Anschläge in Deutschland?

Jahresbericht der Wehrbeauftragten

Brisante Bundeswehr-Bilanz: Medaille für Corona-Einsatz gefordert - doch Rechtsextremismus bleibt Problem

Mehr Verdachtsfälle von Rechtsextremismus, neue Vorwürfe beim KSK. Der erste Jahresbericht der Wehrbeauftragten zeigt auch, wie stark Corona die …
Brisante Bundeswehr-Bilanz: Medaille für Corona-Einsatz gefordert - doch Rechtsextremismus bleibt Problem

Ein Jahr nach Morden

Gedenken an Anschlag in Hanau: Unbekannte beschmieren Plakate mit Hakenkreuzen
Dutzende Menschen gedenken zum Jahrestag des rassistischen Anschlags in Hanau der Opfer. In Frankfurt beschmieren unbekannte Täter Gedenkplakate.
Gedenken an Anschlag in Hanau: Unbekannte beschmieren Plakate mit Hakenkreuzen

„Gift des Rechtsextremismus“

Nach Gedenken in Hanau: Unbekannte schmieren Hakenkreuze auf Plakate - Staatsschutz ermittelt

Heute vor einem Jahr beendete ein Rechtsextremist bei einem Anschlag in Hanau das Leben von neun Menschen. Der Jahrestag wurde mit einer Gedenkfeier und bundesweiten Demos begangen.
Nach Gedenken in Hanau: Unbekannte schmieren Hakenkreuze auf Plakate - Staatsschutz ermittelt

Ermittlungen in Bayern

Anschlag in Hanau: Auffällige Parallelen zum Attentat in München - Staatsanwalt ermittelt

Der Anschlag von Hanau weist Parallelen zum Anschlag am Olympia-Einkaufszentrum in München auf. Auch das Verhalten der Behörden wirft Fragen auf.
Anschlag in Hanau: Auffällige Parallelen zum Attentat in München - Staatsanwalt ermittelt

Rechtsextremismus

Gesetzesvorhaben: Mehr Strafbarkeit für «Feindeslisten»

Sie können Angst auslösen - und das sogar gewollt: von Extremisten erstellte Listen vermeintlicher politischer Gegner. Mit der Strafbarkeit solcher Datensammlungen ist es aber gar nicht so einfach. Das soll sich ändern.
Gesetzesvorhaben: Mehr Strafbarkeit für «Feindeslisten»