Habeck: Gehe von Fortbestand der Groko bis 2021 aus

"Gewürge geht weiter"

Habeck: Gehe von Fortbestand der Groko bis 2021 aus

Berlin (dpa) - Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck erwartet, dass die kriselnde große Koalition bis zum regulären Wahltermin 2021 hält. "Ich gehe …
Habeck: Gehe von Fortbestand der Groko bis 2021 aus
Schäuble kritisiert große Koalition: "Nicht optimal"

Zu wenig klare Orientierung

Schäuble kritisiert große Koalition: "Nicht optimal"
Schäuble kritisiert große Koalition: "Nicht optimal"
Scholz und Geywitz zeigen sich offen für Bündnis mit Grünen und Linken

GroKo bald Geschichte?

Scholz und Geywitz zeigen sich offen für Bündnis mit Grünen und Linken
Scholz und Geywitz zeigen sich offen für Bündnis mit Grünen und Linken

Vor Landtagswahlen im Osten

Brandenburgs CDU-Chef: Wahlen werden GroKo-Aus vorantreiben

Übersteht die große Koalition in Berlin die drei Landtagswahlen in Ostdeutschland? Der kommissarische SPD-Fraktionschef würde gerne weiterregieren. …
Brandenburgs CDU-Chef: Wahlen werden GroKo-Aus vorantreiben

Nach Kritik aus der Union

Fraktionsvize verteidigt SPD-Haltung zu von der Leyen

Dass die SPD Ursula von der Leyen nicht als Kandidatin für die EU-Kommissionspräsidentschaft unterstützt, hatte ihr Kritik aus CDU und CSU …
Fraktionsvize verteidigt SPD-Haltung zu von der Leyen

Mehrheit will Neuwahl

Überraschender Favorit: Diese Koalition wünschen sich die Deutschen

Einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov zufolge kommt heraus, welche Koalition sich die Deutschen wünschen. Außerdem steht eine Neuwahl …
Überraschender Favorit: Diese Koalition wünschen sich die Deutschen

Kritik aus Union

Schulze geht bei Klimaschutz in die Offensive

Der Klimaschutz war am Sonntag bei der Europawahl laut Umfragen das Top-Thema. Union und SPD tun sich aber bisher schwer, eine gemeinsame Linie zu …
Schulze geht bei Klimaschutz in die Offensive

Richtungsstreit in Koalition bei Steuer- und Finanzpolitik

Den 9. Mai dürften sich viele in der Bundesregierung rot angestrichen haben im Kalender. Dann nämlich kommen die Ergebnisse der neuen …
Richtungsstreit in Koalition bei Steuer- und Finanzpolitik
Kommunen fordern bundesweiten "Masterplan Klimaschutz"
Die Kommunen fordern vom Bund, aber auch von den Ländern mehr Hilfe beim Klimaschutz. "Notwendig ist ein deutschlandweiter "Masterplan Klimaschutz"", …
Kommunen fordern bundesweiten "Masterplan Klimaschutz"

Gemeinsamkeiten überwiegen

Gießen (se). Werbung für Europa und Werbung für die Wahlen zum europäischen Parlament betrieben Dr. Udo Bullmann (SPD) und Prof. Sven Simon (CDU) am Donnerstagnachmittag in der gut gefülltem Aula der Uni Gießen bei einer Podiumsdiskussion. Die zwei …
Gemeinsamkeiten überwiegen

Söder fordert milliardenschwere Steuersenkungen

Markus Söder lobt den österreichischen Kanzler als steuerpolitisches Vorbild - und fordert auch für Deutschland ein großes Paket an Steuersenkungen. Details und konkrete Summen will er in Kürze nennen.
Söder fordert milliardenschwere Steuersenkungen

"Deutschlandtrend": Nur ein Drittel für eine CO2-Steuer

Die in der großen Koalition umstrittene CO2-Steuer für mehr Klimaschutz ist bei den Deutschen nicht sehr populär. Nur gut ein Drittel sprach sich in einer Umfrage für den "Deutschlandtrend" der ARD für den Steuer-Aufschlag etwa auf Sprit und Heizöl …
"Deutschlandtrend": Nur ein Drittel für eine CO2-Steuer

Grundsteuerstreit von Finanzministerium und CSU verschärft

Der Entwurf von Olaf Scholz zur Grundsteuerreform ist laut CSU gestoppt. Stimmt nicht, heißt es von seinem Finanzministerium. Der Zwist schwelt seit Monaten. Wann gibt es Klarheit für die Bürger?
Grundsteuerstreit von Finanzministerium und CSU verschärft

Nur gut ein Drittel ist für eine CO2-Steuer

Die in der großen Koalition umstrittene CO2-Steuer für mehr Klimaschutz ist bei den Deutschen nicht sehr populär. Nur gut ein Drittel (34 Prozent) sprach sich in einer Umfrage für den ARD-"Deutschlandtrend" für den Steuer-Aufschlag etwa auf Sprit …
Nur gut ein Drittel ist für eine CO2-Steuer

Söder begrüßt Stopp für Grundsteuer-Entwurf von Scholz

CSU-Chef Markus Söder hat den Stopp für die Grundsteuer-Pläne von Bundesfinanzminister Olaf Scholz bestätigt und begrüßt. "Ohne Bayern und die CSU gibt es keine neue Grundsteuer. Aus.
Söder begrüßt Stopp für Grundsteuer-Entwurf von Scholz