200 Mitglieder mehr als vor einem Jahr

Frankfurt (lhe). Die örtliche SPD geht optimistisch in den Kommunalwahlkampf im kommenden Jahr. Der Vorsitzende der Frankfurter Sozialdemokraten, Gernot Grumbach, sagte am Samstag auf einem Unterbezirksparteitag, dafür gebe es gute Gründe.

Frankfurt (lhe). Die örtliche SPD geht optimistisch in den Kommunalwahlkampf im kommenden Jahr. Der Vorsitzende der Frankfurter Sozialdemokraten, Gernot Grumbach, sagte am Samstag auf einem Unterbezirksparteitag, dafür gebe es gute Gründe. Unter anderem wies der Parteivorsitzende darauf hin, dass die SPD wieder 200 Mitglieder mehr als vor einem Jahr zähle und nicht zuletzt hätten die Sozialdemokraten nach der »herben Niederlage bei der Bundestagswahl nicht mehr über Ideologie, sondern über konkrete Entscheidungen geredet«. Die von der hessischen Landesregierung vorgesehene Sparpolitik nannte er einen »Angriff auf die Handlungsfähigkeit der Kommunen«. Sie sei gegen die Demokratie gerichtet. Der Fraktionsvorsitzende im Römer, Klaus Oesterling, sagte vor 310 Delegierten, die schwarz-grüne Koalition sei nach vier Jahren gescheitert, denn nach der Bundestagswahl seien die Konflikte in der CDU zwischen ihren Flügeln offen aufgetreten. Dies habe auch zum Austritt von zwei Stadtverordneten geführt. Zunehmend wehre sich die CDU gegen die eigenmächtige Politik etwa des grünen Verkehrsdezernenten Lutz Sikorski, der ein Apfelweinfest auf einem Platz verboten habe, als alle Vorbereitungen abgeschlossen waren.

Oesterling sprach den Grünen auch das Recht ab »einen Vorschlag für Tempo 30 auf Frankfurter Straßen zur Lärmberuhigung zu machen, wenn sie sich gleichzeitig beim Thema Nachtflugverbote im Stadtparlament sich der Stimme enthalten«.

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