Einnahmen massiv gesunken, Ausgaben im Plan

Frankfurt (pia). Der Magistrat hat den Finanzcontrollingbericht für den Zeitraum von Januar bis August dieses Jahres beschlossen. Demnach beliefen sich die ordentlichen Erträge im städtischen Haushalt in den ersten acht Monaten auf 1,55 Milliarden Euro. Dies entsprach allerdings nur 55 Prozent der im Haushaltsplan vorgesehenen Erträge.

Frankfurt (pia). Der Magistrat hat den Finanzcontrollingbericht für den Zeitraum von Januar bis August dieses Jahres beschlossen. Demnach beliefen sich die ordentlichen Erträge im städtischen Haushalt in den ersten acht Monaten auf 1,55 Milliarden Euro. Dies entsprach allerdings nur 55 Prozent der im Haushaltsplan vorgesehenen Erträge.

Die Finanz- und Wirtschaftskrise führte zu einem deutlichen Rückgang der Steuereinnahmen. So wird nach gegenwärtigen Erkenntnissen die besonders konjunkturabhängige Gewerbesteuer im gesamten Jahr um rund 390 Millionen Euro unter der im Haushaltsentwurf eingeplanten Summe von 1,39 Milliarden Euro bleiben. Weitere konjunkturbedingte Einbußen in Höhe von etwa 40 Millionen Euro werden beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer erwartet. Hinzu kommen Mindererträge in ähnlicher Größenordnung bei den Zuweisungen aus der Grunderwerbsteuer.

Die Summe der ordentlichen Aufwendungen von 1,71 Milliarden Euro zwischen Januar und August entspricht einem Anteil von 62 Prozent des Jahresplanwerts. Die Budgets für Personal- und Versorgungsaufwendungen sowie die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen werden nach aktueller Einschätzung ausreichen.

Etat 2009: Negatives Ergebnis

Aufgrund der bis zum 28. August gültigen vorläufigen Haushaltsführung wurden die Zuweisungen und Zuschüsse im Berichtszeitraum nur unterproportional ausgezahlt. In den letzten vier Monaten des Jahres ist daher mit einem Anstieg zu rechnen. Kämmerer Uwe Becker erklärte, aufgrund der anhaltend ungünstigen Ertragslage werde der Haushalt 2009 "entgegen der Planung mit einem deutlich negativen Ergebnis abschließen". Allerdings sei für den Ausgleich des erwarteten Defizits aufgrund der positiven Jahresabschlüsse der Jahre 2007 und 2008 Ende August eine Rücklage von knapp 800 Millionen Euro zur Verfügung gestanden.

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