Abfallgebühren steigen um rund zwölf Prozent

Frankfurt (pia). Der Magistrat hat die Anhebung der Abfallgebühren beschlossen. Erstmals seit 2003 werde wieder eine Erhöhung der Gebühren erforderlich, weil die Einnahmen zuletzt deutlich hinter den Kosten zurückgeblieben seien.

Durch die rückwirkend zum 1. Januar 2012 in Kraft tretende Erhöhung solle das Gebührenaufkommen um rund zwölf Prozent auf jährlich etwa 112 Millionen Euro steigen. Kämmerer Uwe Becker und Umweltdezernentin Dr. Manuela Rottmann betonten, es sei auch das Ziel der jetzigen Anhebung, die Gebühren für mehrere Jahre stabil zu halten.

In den Jahren von 2007 bis 2010 hätten die tatsächlichen Gebühreneinnahmen jeweils um fünf bis acht Millionen Euro unter den geplanten Erträgen gelegen. Die Einnahmen aus den Grundgebühren seien mit rund 16 Millionen Euro zwar erreicht worden, bei den Leistungsgebühren lägen die Erträge dagegen 2009 und 2010 nur noch bei rund 84 Millionen Euro anstatt der kalkulierten rund 89 Millionen Euro. Ursache dafür sei, dass Gewerbebetriebe wie auch viele Haushalte auf kleinere Tonnen umgestellt haben. Viele Haushalte nutzten verstärkt die kostenfreien Wertstofftonnen.

Seit 2005 sind laut Stadt jedoch vor allem die Aufwendungen für die Verbrennung des Abfalls gestiegen, in geringerem Maße auch die Kosten der Abfallsammlung. Dennoch seien die Gebühren stabil geblieben. Das Defizit des Jahres 2011, das bei rund sieben Millionen Euro liegen werde, könne nun jedoch nicht mehr ausgeglichen werden. Die Gebührenausgleichsrücklage von knapp sieben Millionen Euro sei dadurch aufgebraucht.

Kämmerer Becker wies Kritik an der Gebührenerhöhung zurück. Die Zahlungen an die FES hätten sich seit deren Gründung 1996 im Durchschnitt nur um 1,1 Prozent pro Jahr erhöht. Berücksichtige man die beiden zwischenzeitlichen Mehrwertsteuererhöhungen und die Einführung der Bioabfallsammlung, so liege die jährliche Preissteigerung sogar bei nur 0,4 Prozent, "also weit unter der Inflationsrate". Dies zeige deutlich, so Becker, dass Behauptungen, wonach die FES aus den Einzelleistungsverträgen hohe Gewinne auf Kosten der Gebührenzahler erwirtschafte, nicht gerechtfertigt seien.

Becker betonte, der gesamte von der FES erwirtschaftete Jahresüberschuss (2010 rund 14 Millionen Euro) sei auf die durch die Zusammenarbeit mit Remondis erzielten Synergieeffekte und insbesondere die neu erschlossenen Geschäftsfelder (circa 19 Millionen Euro) zurückzuführen. Der Kämmerer verwies ferner darauf, dass die anteilige Dividende der FES aus der Abfallentsorgung und Straßenreinigung in die jeweilige Gebührenrücklage fließe. Der überwiegende Teil der Dividende, der insbesondere dem Drittgeschäft zuzurechnen sei und mit der kommunalen Abfallentsorgung in keinem Zusammenhang stehe, fließe in den allgemeinen städtischen Haushalt und komme damit auch den Bürgern zugute.

Rottmann wies darauf hin, dass die Abfallgebühren stark vom Verhalten der Mieter abhingen. "Mancher Haushalt in Frankfurt kommt mit monatlichen Abfallgebühren von zwölf Euro aus, andere Haushalte müssen 30 Euro zahlen." Daher seien die prozentualen Steigerungen in Beispielberechnungen nur begrenzt aussagefähig. Auch jeder Vergleich mit anderen Städten hinke, da in Frankfurt die Biotonne oder die Sperrmüllabfuhr bereits in den Gebühren für die graue Tonne enthalten seien, während viele andere Kommunen hierfür separate Gebühren berechneten.

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