17. August 2018, 21:01 Uhr

Was darf ein Ortsbeirat?

17. August 2018, 21:01 Uhr

Der Ortsbeirat Nieder-Rosbach hat in seiner jüngsten Sitzung eine erhobene Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Bürgermeister Thomas Alber zurückgenommen. Sie war bei der Kommunalaufsicht eingereicht worden, weil aus Sicht des Ortsbeirates und ihrer Vorsitzenden Dr. Volker Hoffmann »unzureichende Information und Beteiligung in Sachvorgängen« vorlagen.

Ortsvorsteher Hoffmann hatte sich in der Vergangenheit immer wieder darüber beschwert, dass Alber die Verkehrsführung in Nieder-Rosbach ändere, ohne den Ortsbeirat vorab zu informieren. Der FDP-Politiker hatte deshalb unter anderem Briefe an Ministerpräsident Volker Bouffier, Innenminister Peter Beuth, die Landräte Joachim Arnold und Jan Weckler sowie die Staatsanwaltschaft Gießen geschrieben.

Nach Darstellung von Alber hätte die Dienstaufsichtsbeschwerde ohnehin keine Aussicht auf Erfolg gehabt. Das habe die Kommunalaufsicht Hoffmann auch deutlich gemacht. Eine vom Ortsvorsteher angekündigte Untätigkeitsklage gegen den Landrat sei ebenso wenig zielführend, betont Alber.

Welche Beteiligungs- und Entscheidungsrechte ein Ortsbeirat in Verkehrsangelegenheiten hat, soll nun im Interesse beider Seiten endgültig geklärt werden: So will man sich dazu eine Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände einholen, um die Abgrenzung zwischen den gesetzlichen Aufgaben des Bürgermeisters als Ordnungsbehörde (und damit örtliche Straßenverkehrsbehörde) und dem in der Geschäftsordnung des Ortsbeirats geregelten Entscheidungsrecht zur Verkehrsführung klären.

Anmerkung in eigener Sache: Im WZ-Artikel vom 11. August war im Zusammenhang mit verkehrlichen Angelegenheiten in der Brunnenstraße behauptet worden, der Ortsbeirat habe in dieser Angelegenheit Dienstaufsichtsbeschwerde erhoben. Dies entspricht nicht den Tatsachen. Wir bitten um Entschuldigung.

Schlagworte in diesem Artikel

  • Jan Weckler
  • Joachim Arnold
  • Peter Beuth
  • Thomas Alber
  • Thomas Alber (Rosbach vor der Höhe)
  • Volker Bouffier
  • Rosbach
  • David Heßler
  • Lädt

    Schlagwort zu
    Meine Themen

    Sie haben bereits 15 Themen gewählt

    Sie folgen diesem
    Thema bereits

Klicken Sie auf ein Schlagwort, um es zu „Meine Themen” hinzuzufügen oder weitere Inhalte dazu zu sehen.


0
Kommentare | Kommentieren

Bilder und Videos

Kommentare

Kommentar hinzufügen

Kommentar schreiben - Ihre Meinung zum Thema ist gefragt


Kommentare werden erst nach einer Prüfung durch die Redaktion veröffentlicht. Bitte beachten Sie die Netiquette sowie die Hinweise nach dem Absenden Ihres Beitrags.


Überschrift
Meine Meinung





Sie haben noch kein Login? Jetzt kostenlos registrieren.

Registrieren Sie sich kostenlos um Ihren Kommentar abzuschließen:

Wir garantieren Ihnen, dass alle persönlichen Daten nur beim Verlag intern verwendet werden und nicht ohne Zustimmung an Dritte weitergegeben werden.


Bitte beantworten Sie noch die folgende Sicherheitsfrage:
Wieviel ist 10 x 2: 




Sie sind bereits registriert? Zurück zum Login.