31. Juli 2018, 20:56 Uhr

Gollacker

Verschwendung? BI schaltet Bund der Steuerzahler ein

31. Juli 2018, 20:56 Uhr

Aus der Redaktion , 2 Kommentare

Die Stadt betreibt Steuergeldverschwendung. Das zumindest behauptet die Bürgerinitiative (BI) gegen die Bebauung des Gollackers in Assenheim und hat Niddatal beim Bund der Steuerzahler (BdSt) angeschwärzt. Gemeldet habe man die »Kostenexplosionen« bei der Sanierung des Bürgerhauses in Ilbenstadt (ursprünglich 600 000 Euro, jetzt geschätzte 3,5 Millionen Euro) und dem Neubau der Kita im Kloster (einst 2,75, jetzt mindestens 3,2 Millionen Euro).

Der Eingang der Meldung sei mittlerweile bestätigt worden; der Sachverhalt werde nun beim BdSt geprüft, teilt BI-Sprecher Dr. Ralf Binsack mit. »Es ist damit zu rechnen, dass beide Fälle zunächst auf dem Verschwendungsatlas und dann in der kommenden Schwarzbuch-Ausgabe des BdSt erscheinen.« Mit der Aktion wolle die BI jene Bürger unterstützen, »welche die aktuelle Verschwendung von Steuergeldern nicht weiter tatenlos hinnehmen möchten«.

Außerdem hoffe man auf ein Umdenken bei der Koalition aus SPD und Linken. Die Kommunalpolitiker müssten künftig bei Bauvorhaben alle Kosten und Folgekosten »vorab sachlich und im Detail« prüfen und Steuergelder »sinnvoll und vernünftig« einsetzen – worin umgekehrt der Vorwurf mitschwingt, bisher hätten sie das nicht gemacht. Laut Binsack würde es bei einer Bebauung des Gollackers ebenfalls zu einer »erheblichen und unnötigen Verschwendung von Steuergeldern« kommen. »Es ist offensichtlich, dass bei Bauvorhaben der Stadt Niddatal die Frage der Kosten und Folgekosten grundsätzlich ignoriert wird. Dies wäre bei einer Bebauung des Gollackers fatal und ginge wieder zulasten des Steuerzahlers.«

Linke diskutieren heute

Die Niddataler Linken werden sich bei ihrer Mitgliederversammlung am heutigen Mittwoch mit dem Gollacker beschäftigen. Die Versammlung beginnt um 19.30 Uhr in der Ilbenstädter Bürgerhaus-Gaststätte »Klosterschänke«. Neben den Formalitäten sollen auch andere Themen wie die wiederkehrenden Straßenbeiträge und die Befreiung von den Kita-Gebühren für sechs Stunden besprochen werden.

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