20. August 2018, 19:28 Uhr

Kritik an Parlamentschef

20. August 2018, 19:28 Uhr

Unsachliches und ungehöriges Verhalten werfen die Freien Wähler (FW) dem Vorsitzenden der Ranstädter Gemeindevertretung, Christian Seitz (SPD), vor. Seit mehreren Sitzungen der Gemeindevertretung spitzt sich die Situation zwischen der Fraktionsvorsitzenden der FW, Rita Herche, und dem langjährigen Vorsitzenden zu; die Kommunalaufsicht wurde informiert.

Der Hintergrund des Streits: In der Sitzung am 5. Juni wurde über den Umbau des Feuerwehrhauses Ranstadt diskutiert. Im Sitzungsprotokoll fehlt nach Ansicht Herches im Beschluss, dass die Raumnutzung geprüft und der Behindertenbeauftragte der Gemeinde einbezogen werden soll. Herche informierte eine Woche vor der nächsten Sitzung am 11. Juli den Parlamentschef per E-Mail darüber und meldete sich zu Sitzungsbeginn bei der Genehmigung des Protokolls zu Wort. Dies habe Seitz ignoriert, ihr nicht das Wort erteilt, sondern ihre Meldung mit dem Kommentar »Das ist irrelevant« abgetan. Herche verließ daraufhin die Sitzung.

Die FW-Fraktion forderte von Seitz eine öffentliche Entschuldigung. »Wir werten eine solch unsachliche Aussage und das ungehörige Verhalten des Gemeindevertretervorsitzenden gegenüber einer im Ehrenamt für die Gemeinde und das Allgemeinwohl tätigen Person als persönlichen Angriff auf unsere Fraktionsvorsitzende und Ortsvorsteherin von Ranstadt«, heißt es in einer Pressemitteilung der Freien Wähler. In der jüngsten Sitzung der Gemeindevertreter forderte Wilhelm Stiebeling (FW) Seitz auf, sich zu entschuldigen.

Dieser verwies darauf, dass es bei der Abstimmung im Juni nur darum gegangen sei, welche der drei vom Architekten skizzierten Varianten des Umbaus gewählt werde. »Wir haben nur Beschlussprotokolle. Die Raumplanung stand bei der nächsten Sitzung (am 11. Juli, Anm. d. Red. ) auf der Tagesordnung. Das hätte Frau Herche wissen müssen«, sagte Seitz auf Nachfrage.

Die Vertreter von FW und CDU sahen dies anders und beschlossen mit Mehrheit die Korrektur des Protokolls der Juni-Sitzung. Auch das Protokoll der Juli-Sitzung soll um die Aussage von Seitz bezüglich der Wortmeldung Herches ergänzt werden.

Seitz räumte ein, dass er der Fraktionsvorsitzenden das Wort hätte erteilen müssen: »Das war mein Fehler.«

Die Freien Wähler mahnen für die Zukunft eine »Sitzungsführung in loyaler, objektiver und vor allem unparteiischer Form, wie in der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) gefordert«, an.

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