31. Juli 2018, 21:02 Uhr

Bürgerversammlung angemahnt

31. Juli 2018, 21:02 Uhr
Die »Neue Mitte«: Die Fläche zwischen Rockenberg und Oppershofen soll in ein paar Jahren bebaut werden. (Archivfoto)

Warum werden die Bürger nicht über die Pläne für den Burgweg informiert? Das fragt sich die SPD. Der Entwurf eines Bebauungsplanes für das Neubaugebiet zwischen den Ortsteilen, in dem neben einer Schule, einer Feuerwehr, eines Ärztehauses und eines Seniorenheims auch ein Einkaufsmarkt entstehen soll, liege noch bis zum 27. August offen. Doch eine von den Sozialdemokraten immer wieder geforderte Bürgerversammlung sei nun auf unbestimmte Zeit verschoben worden, ärgert sich der Fraktionsvorsitzende Tobias Gniza.

»Der Entwurf liegt nun offen, ohne dass die Bürgerinnen und Bürger eine Information über diesen Entwurf in Form einer Bürgerversammlung oder einer vergleichbaren Veranstaltung bekommen haben. Das dies zu Beschwerden und Unmut führt, war zu erwarten.« Seine Fraktion könne nicht nachvollziehen, dass die Bürgerversammlung seit Herbst 2017 »auf Druck der Mehrheitsfraktionen aus CDU und Dorfpartei« immer wieder verschoben werde. Gniza: »Dies nährt die Befürchtungen, dass der Burgweg jetzt so durchgedrückt werden soll.« SPD und Grüne hatten in der jüngsten Parlamentssitzung gegen den Bebauungsplan gestimmt. Die Kosten für den Burgweg seien nicht abschätzbar, so die Begründung.

Eine Bürgerversammlung sei auch im Verfahren nach Baugesetzbuch zu diesem Zeitpunkt so vorgesehen und könne nicht mehr vor Ende der Frist der Offenlegung nachgeholt werden. »Wir haben von Anfang an davor gewarnt, dieses Projekt als alternativlos darzustellen und ohne umfassende Beteiligung der Bevölkerung voranzutreiben«, sagt Gniza. Man hätte für diese wichtige Entscheidung über die Zukunft der Gemeinde »ernsthaft und ergebnisoffen alle möglichen Alternativen« prüfen müssen. »Das sei nicht geschehen«, ergänzt der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Hans Hermann Kriegeris.

Gniza warnt vor Steuererhöhung

Wer möchte, kann sich die Pläne im Rockenberger Rathaus ansehen. Der Vorentwurf ist zudem auf www.rockenberg.de eingestellt (unter Bauen&Wohnen/Bebauungsplanverfahren). Gniza rät den Bürgern dazu, sich den Plan genau anzuschauen und im Zweifel eine Stellungnahme abzugeben.

»Nach unseren Schätzungen geht es um eine Investitionssumme von 8 bis 10 Millionen Euro. Das ist deutlich mehr als ein gesamter Jahreshaushalt der Gemeinde.« Die finanziellen Spielräume seien eng: Werde der Burgweg so wie nun vorgesehen umgesetzt, würden das die Rockenberger später auf den Steuer- und Gebührenbescheiden zu spüren bekommen.

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