30. August 2018, 19:52 Uhr

Weg frei fürs Altenheim

30. August 2018, 19:52 Uhr

Rund sechs Jahre lang währten die Diskussionen um eine Seniorenwohnanlage Am Hang auf dem Heilsberg. Nun räumt eine Anwohnerinitiative ihre endgültige Niederlage ein. Ihre letzte Klagemöglichkeit wurde abgewiesen.

»Es ist vorbei!« So betitelt eine Anwohnerinitiative vom Heilsberg das Aus ihres Begehrens. »Die Nichtzulassungsbeschwerde, mit der Mitglieder der Initiative Heilsberg beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig die Revision und damit eine gerichtliche Überprüfung der beklagten Mängel des Bebauungsplans für das geplante Seniorenpflegeheim erstreiten wollten, ist gescheitert.«

Der Einfachheit halber habe sich das Verwaltungsgericht Gießen, bei dem zeitgleich gegen die Erteilung der Baugenehmigung geklagt wurde, den Leipziger Richtern angeschlossen und die Klage ebenfalls abgewiesen. Obwohl sie – abweichend vom Urteil des Verwaltungsgerichts Kassel – die Klage als zulässig einstuften. »Was einmal mehr zeigt, wie unterschiedlich und teils auch willkürlich auf dem Richterstuhl geurteilt wird«, ärgern sich Bettina Münch und Ulrich Sopp als Sprecher der Initiative über die Niederlage. Deren Niederlage bedeutet den Sieg der Hanseatischen Betreuungs- und Beteiligungsgesellschaft (HBB), die als Investor bereits mehrere Seniorenwohnheime geplant und gebaut hat. Auf dem Heilsberg ist eine Einrichtung mit 147 Plätzen geplant.

Geschäftsführer Oliver Radünz freut sich über den Erfolg, auch wenn er ihn nach mehreren ähnlichen Urteilen zu Eilanträgen der Heilsberger Initiative in den vergangenen Jahren nicht überrascht habe. Die Stadt Bad Vilbel habe den Bebauungsplan gewissenhaft aufgestellt, er entspreche den zulässigen Vorgaben. Trotzdem bedauert es Radünz, dass man gegen den Willen der Nachbarn habe arbeiten müssen. Denn die sind immer noch sauer: »Die Initiative befürchtet nun, dass demnächst nicht nur Verwaltungsrichter in fernen Städten, sondern sämtliche Anwohner des Heilsbergs, allen voran die betroffenen Anlieger, sich ein Bild davon werden machen können, ob eine Verletzung ihrer Rechte auf nachbarschaftliche Rücksichtnahme, tatsächlich so »offensichtlich und eindeutig nach keiner Betrachtungsweise verletzt« wurden oder nicht. Damit bezieht sich die Initiative auf viel zu große Dimensionen, nach denen die Anlage geplant worden sei. Dies führte zu langen Debatten.

Und Sopp und Münch sehen hier die Stadt als Verantwortliche: »Festzuhalten bleibt, dass es zu dieser Auseinandersetzung niemals hätte kommen müssen, wenn die Stadt Bad Vilbel bei der Erstellung des Bebauungsplans die Interessen der Anlieger in angemessener Weise berücksichtigt hätte. Sie wurden vielfach geäußert und dennoch ignoriert. Ein Verhalten, das in Bad Vilbel Methode hat, und die Bürger immer wieder zwingt, gegen ihre eigene Stadtregierung den Rechtsweg einzuschlagen.«

»Wir freuen uns, weil Menschen im Alter vom Heilsberg nicht wegziehen müssen, sondern einen Platz in der Anlage finden können«, sagt Stadtsprecher Yannick Schwander. Die HBB nimmt jetzt die Bauauschreibung vor. . »Das wird kein einfaches Unterfangen«, sagt Radünz und hofft dennoch, zeitnah eine Firma zu finden, die die Bauausführung übernimmt. Er geht von einem Baubeginn Anfang 2019 aus.

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