01. Juli 2018, 17:46 Uhr

»Nicht auf Augenhöhe«

01. Juli 2018, 17:46 Uhr
Matthias Krist

In einer Pressemitteilung äußert sich der Antrifttaler Gemeindevertreter Matthias Krist zu Berichten über den vorerst gescheiterten Fusionsprozess der Kommunen Antrifttal und Kirtorf. Zu Beginn der Überlegungen einer möglichen Zusammenarbeit mit Nachbarkommunen habe eine erste Sitzung der beiden Parlamente stattgefunden, die Bürgermeister Künz mit den Worten eröffnet habe, dass das ein historischer Tag sei. Schon damals habe er, Krist, sich gewundert, »mit welcher Vehemenz von der Stadt Kirtorf eine Fusion der Kommunen zementiert werden sollte«.

Er habe es sich von Anfang an nicht leicht gemacht, vorbehaltslos einer Fusion zuzustimmen, sagt Krist. Gelte es doch abzuwägen, ob es tatsächlich eine Ersparnis gibt und die Bürger nicht zusätzlich belastet werden. Bereits die Machbarkeitsstudie habe aber eine Mehrbelastung der Bürger Antrifttals in Aussicht gestellt. Oberster Souverän einer Gemeinde sei die Gemeindevertretung. Nicht der Bürgermeister, sondern einzig dieses Gremium, treffe richtungsweisende Entscheidungen. Dies habe er im Laufe der Verhandlungen beider Kommunen jedoch schmerzlich vermisst. Nachfragen – auch angebrachte Kritik – seien von Ulrich Künz »oft im Keim erstickt worden. So auch in der besagten Sitzung der beiden Kommunen in Ober-Gleen«. Und die Grundbesitzabgaben seien nicht nur die Grundsteuer, wie von Herrn Künz gesagt, sondern auch die Frischwasser- und Abwassergebühren. Verwundert hätten ihn auch die Aussagen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung, Winfried Konle. Im Zusammenhang mit der Abstimmung über die Durchführung des Bürgerentscheides habe dieser zum Ausdruck gebracht, dass einzelne Gemeindevertreter ins ablehnende Votum mit hineingezogen worden seien. »Dies kann ich so nicht stehenlassen,« erklärt Krist. Mit diesen Aussagen werde der Auftrag zum eigenständigen Handeln der Gemeindevertreter ad absurdum geführt. Trotz des enormen Drucks von Seiten Kirtorfs seien im Verlauf der Gemeindevertretersitzung von kritischen Mandatsträgern lediglich Fakten benannt worden und man habe die Einwände sehr sachlich betrachtet. Dass Kirtorf etliche Unterlagen und Informationen zur Entscheidungsfindung nicht bereitgestellt habe, müsse sich Bürgermeister Künz zurechnen lassen. Es sei nur legitim, dass Unterlagen wie Vorberichte und Stellenpläne, Haushalte der Stadtwerke, Angaben zu Altfehlbeträgen gefordert werden, um einen Bürgerentscheid empfehlen zu können. Der Prozess einer gemeinsamen engeren Zusammenarbeit der Kommunen lebe von Wertschätzung, Sachverstand, Transparenz und vor allem Augenhöhe.

»Diese sehe ich nach den öffentlichen Anschuldigungen in weite Ferne gerückt. Schade. Die Bürger hätten anderes verdient.«

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