27. April 2018, 21:52 Uhr

Ja zur »Möhre« Hessenkasse

27. April 2018, 21:52 Uhr
Zwei »Neue« an der Spitze: Beigeordneter Hans-Dieter Stein schaut zu Bürgermeister Leopold Bach und dem frisch gewählten Vorsitzenden Timo Wagner (rechts) hinüber. (Foto: jol)

Ob die beiden »Neuen« an der Spitze die Querelen der letzten Jahre in den Griff bekommen, bleibt auch nach der ersten Sitzung des Gemeindeparlaments mit dem neuen Bürgermeister Leopold Bach unklar. Drei einstimmige Entscheidungen sind aber ein gutes Zeichen. Zunächst wählte die Gemeindevertretung Timo Wagner (AUF) zum neuen Vorsitzenden. Er war bislang stellvertretender Vorsitzender und hat kommissarisch die Zusammenkünfte des Parlaments geleitet. Er tritt die Nachfolge von Michael Schneider an, der zum Jahresende 2017 zurückgetreten ist. Die Wahl geschah in offener Abstimmung unter Leitung von Hans Werner Völzing, dem ältesten Mitglied.

Vorbereitet worden war die Wahl durch eine Sitzung der Fraktionsvorsitzenden mit Bürgermeister Bach vor einigen Tagen. Nach der Abstimmung wünschte sich Wagner etwas mehr Einigkeit für die Zukunft. Auch wenn man sich mal »fetzt«, sollten dann Entscheidungen getroffen werden.

Ebenfalls einhellige Zustimmung fand die Teilnahme am Programm »Hessenkasse«. Dabei wird die Gemeinde höchstwahrscheinlich einen Landeszuschuss zur Entschuldung der Kassenkredite bekommen und überdies 280 000 Euro vom Land für Investitionen. Bach erläuterte dazu, dass die Bedingungen für Tilgungszuschuss und Investitionsförderung bei einem Gespräch im Finanzministerium geklärt wurden. Dabei gehen Land und Gemeinde davon aus, dass der Kassenkredit, der zur Deckung kurzfristiger Zahlungen dient, Ende Juni bei rund 940 000 Euro liegen wird. Das bedeutet, dass Feldatal 470 000 Euro mit Jahresraten von rund 62 000 Euro tilgt, die andere Hälfte trägt das Land. Weil nur recht geringe Kassenkredite abgelöst werden, komme die Gemeinde in den Genuss der Investitionsförderung von vermutlich 280 000 Euro. Die Gemeinde muss bei den Investitionen ein Neuntel selbst beitragen, sagte Bach weiter.

Interessant war sein Überblick über die Entwicklung der Verschuldung. Denn Feldatal spart seit Jahren kräftig, wie dem zu entnehmen war. So lag der Schuldenstand Ende 2016 bei 5,82 Millionen Euro, ein Jahr später war man bereits auf 5,09 Mio. herunter. Am Jahresanfang hatte die Gemeinde knapp 1,6 Millionen Euro an Kassenkrediten in den Büchern. Sie sollen auf 940 000 Euro sinken, indem reguläre Kredite aufgenommen werden, die bereits im Haushaltsplan 2016/17 vorgesehen waren.

In der Debatte meinte Hans Werner Völzing (SPD), dem könne man nur zustimmen. Die Vorlage sei gut. Michael Bierbach (CDU) meinte, die weitere Arbeit werde nicht einfach. Es seien einige Punkte zu erfüllen, um die Investitionsförderung zu erhalten. Er kritisierte, dass das Land für die Hessenkasse zu 80 Prozent Mittel einsetze, die den Kommunen aus dem allgemeinen Steueraufkommen bereits zustehen würden. Fraktionskollege Ralf Bunn: »Das Land hält uns eine Möhre hin, da müssen wir springen«.

Formsache war die Nachwahl eine Stellvertreters in der Versammlung des Zweckverbands Abfallwirtschaft ZAV. Vertreter ist Manfred Müller (CDU), zum Stellvertreter wurde einstimmig Leopold Bach gewählt.

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