20. April 2018, 19:28 Uhr

Kirtorf profitiert doppelt

20. April 2018, 19:28 Uhr

Es ist eine etwas schwierigere Rechnung mit Unbekannten, aber es zahlt sich für die Stadt Kirtorf aus, am Entschuldungsprogramm des Landes Hessen teilzunehmen. Um die Frist zur Beantragung einzuhalten, kam die Kirtorfer Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag zu einer Kurz-Sitzung unter Leitung von Dieter Wössner zusammen. Ohne Gegenstimme beschloss man die Teilnahme an der »Hessenkasse«. Sie bringt vermutlich 700 000 Euro Investitionsförderung ein und zudem wird der Kassenkredit von rund 180 000 Euro mit Landeshilfe abgelöst.

FWG-CDU-Sprecher Andreas Herbst freute sich darüber, dass mit dem Land eine Sonderregelung gefunden wurde, die Schulden abbaut und einen Zuschuss bringt. »Das ist eine tolle Geschichte,« sagte Herbst. Für die SPD ergänzte Heinrich Raab, dass vom Land kurzfristig eine Lösung gefunden wurde, die bislang nicht vorgesehen war. Denn Kirtorf und weitere 23 Kommunen haben recht kleine Kassenkreditschulden und wären ansonsten benachteiligt worden. Bei Kirtorf und 23 Kommunen wurden die beiden Instrumente so kombiniert, dass die Benachteiligung deutlich gemildert wird.

Die konkreten Zahlen stehen noch nicht fest. So erläuterte Horst Köhler von der Finanzverwaltung, dass die Höhe des Kassenkredits erst noch festgelegt wird. Zu einem Stichtag später im Jahr stellt das Land fest, welche »echten« Kassenkredite bestehen, Köhler geht beim Stichtag im September von rund 180 000 Euro aus. Kassenkredite sind kurzfristige Kredite, um Rechnungen zu zahlen, wenn Einnahmen noch nicht gekommen sind. Köhler erläuterte, dass vom Land eine Investitionsförderung von rund 783 000 Euro gewährt wird. Davon wird die Hälfte des Kassenkredits abgezogen, das können also rund 90 000 Euro sein.

Der Rest der Kassenkredite wird über ein oder zwei Jahre mit Zuschuss des Landes abgebaut. Zu der Investitionsförderung von vermutlich rund 700 000 Euro komme ein städtischer Anteil von 1/9 der Summe, das Ganze kann für Baumaßnahmen und andere Investitionen genutzt werden.

Mautkontrolle auf Bundesstraße

Eine Mautkontrolle wird demnächst auf der Bundesstraße B 62 bei Kirtorf in Richtung Lehrbach errichtet, wie 1. Stadtrat Karl-Heinrich Laudon sagte. Das Gerät sehe aus wie ein »Blitzer«, dient aber der Kontrolle von Lkw-Kennzeichen zum Kassieren der Straßenmaut. Laudon berichtete, dass der Grünabfallplatz vermutlich in der nächsten Woche wieder geöffnet werden kann. Wie berichtet, ist der Platz von schweren Fahrzeugen zerfahren worden und musste saniert werden.

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