14. Januar 2018, 20:26 Uhr

Antrifttal kann zusätzlich 750 000 Euro ausgeben

14. Januar 2018, 20:26 Uhr

ist antragsberechtigt und wird am millionenschweren Investitionsprogramm der Hessenkasse teilnehmen. Dies ergab die Prüfung des hessischen Finanzministeriums, deren Ergebnis Bürgermeister Dietmar Krist und Erstem Beigeordneten Arno Neumann jetzt in Wiesbaden eröffnet wurde.

»Antrifttal hatte im Rahmen den Schutzschirmprogramms 2016 noch einmal deutlich nachsteuern müssen, um den Konsolidierungspfad einhalten zu können. Dies macht sich jetzt bemerkbar, da seit nunmehr drei Jahren deutliche Überschüsse erwirtschaftet und keine Kassenkredite in Anspruch genommen wurden«, so Krist.

Da im Programm ein Mindestbetrag von 750 000 Euro festgelegt sei, profitiere Antrifttal überdurchschnittlich mit nunmehr sogar 390 Euro pro Einwohner und zähle zu den großen Gewinnern der Hessenkasse.

Die Teilnahme an den Programmen ist freiwillig. Krist geht aber fest davon aus, dass die Gemeinde auch den Antrag im Herbst stellen wird. Besonders freue er sich darüber, dass entgegen anderen Förderprogrammen bei der Hessenkasse so gut wie keine Vorgaben für den Einsatz der Mittel gemacht würden.

»Dies erlaubt es uns, das Geld frei einzusetzen, wo wir es für notwendig erachten«, erläutert Krist. Als Beispiel nannte er den Erhalt der Infrastruktur, die Reparatur von Straßen oder auch für die Feuerwehr. Antrifttal müsse nur einen einmaligen Eigenanteil von zehn Prozent übernehmen, also rund 80 000 Euro. Das Geld stehe dann für Maßnahmen ab dem Haushaltsjahr 2019 zur Verfügung.

Mit der Hessenkasse will das Land finanzschwachen Kommunen beim Abbau ihrer Dispokredite unter die Arme greifen und die Kassenkredite ablösen.

Damit die Städte, Gemeinden und Landkreise nicht leer ausgehen, die trotz knapper Kassen gut gehaushaltet und keine Kassenkredite genutzt haben, wurde als Bestandteil der Hessenkasse das Investitionsprogramm aufgelegt.

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