01. Dezember 2017, 08:00 Uhr

Fusion

Antrifttal und Kirtorf können eine Stadt werden

Kleine Verwaltungseinheiten – kurze Wege. Das ist Bürgernähe pur. Aber ist das noch zeitgemäß? In Antrifttal und Kirtorf soll ein anderer Weg beschritten werden. Dazu liegt jetzt eine Studie vor.
01. Dezember 2017, 08:00 Uhr

Gewohnt forsch hat Kirtorfs Bürgermeister Ulrich Künz bei der Machbarkeitsstudie in der Rubrik »Stimmen und Meinungen« die Marschrichtung angezeigt: »Die Alternative, einen Gemeindeverwaltungsverband im ersten Schritt zu schaffen, baut nach meinen Erfahrungswerten Bürokratie nicht ab, sondern macht die kommunale Arbeit unübersichtlicher und komplizierter. Daher erscheint mir ein Zusammengehen der zwei Kommunen unter Beibehaltung der Verwaltungsstandorte in Ruhlkirchen und Kirtorf, zu einer neuen Gemeinde die sinnvollste Lösung.« Und Antrifttals Bürgermeister Dietmar Krist assistiert: »Mit der Fusion der fünf Antrifttaler Ortsteile mit den sieben Kirtorfer Stadtteilen wird eine neue Stadt gebildet, in der auf jeden Fall jeder Ortsteil mit seinen Bürgern sich in den einzelnen Gremien auch Gehör verschaffen kann.« Nach dem politischen Anstoß sollen die Bürger in getrennten Entscheiden den Zusammenschluss absegnen.

360 000 Euro Einsparung

Eine jährliche Einsparung von über 360 000 Euro erwarten Berater durch die Fusion. Diese Einsparungen speisen sich aus dem Wegfall eines Bürgermeisters (147 000 Euro), der Entschuldung des Landes von rund 1,67 Millionen Euro verteilt auf 20 Jahre, der Effizienzsteigerung in der Verwaltung (70 000Euro) und Einsparungen am Bauhof (25 000Euro). Die Berater sehen ihre Untersuchung als Einstieg in die Diskussion, denn letztlich sollten alle Bürger bei dem angestrebten Wechsel mitgenommen werden.

Berater Peter Jakoby wertete die Fusionsbestrebungen der beiden Kommunen als weitblickend, denn nur so könne die Selbstbestimmung auf Sicht erhalten bleiben. Wenn man dem Bevölkerungsrückgang entgegen wirken wolle, müsse man in die Infrastruktur investieren, und das koste. Geld dafür werde durch eine Fusion freigesetzt. Beim Personal (außer einem Bürgermeister) werde erst mal alles beim Alten bleiben. Einspareffekte könnten vielleicht später eintreten, wenn Mitarbeiter ausscheiden würden. Offene Stellen könnten dann entweder nicht oder mit einer weniger qualifizierten und dotierten Person besetzen, weil man beispielsweise nicht zwei Leiter einer Finanzabteilung benötige. Beibehalten werden die beiden Verwaltungsstandorte. In diesem Zusammenhang wurde geäußert, je größer die Verwaltungseinheiten seien, um so anonymer wirkten sie, um so weniger würden sich die Bürger mit ihrer Kommune identifizieren. Diese Identifikation sei aber notwendig, um den seither in beiden Kommunen geleisteten beispielhaften ehrenamtlichen Einsatz aufrecht erhalten zu können. Berater Paul Weimann nannte als Anreiz für eine Fusion auch den Umstand, dass ansonsten die Schulden weiter steigen würden.

Bürger müssen entscheiden

Wie geht es weiter? Nachdem am Donnerstagabend die Kommunalparlamente informiert worden waren, gibt es Bürgerversammlungen: am 12. Dezember in der Gleentalhalle Kirtorf und am 19. Dezember in der Fest- und Sporthalle Ruhlkirchen; Beginn jeweils um 19.30 Uhr. Bei Bedarf wird es noch weitere Bürgerversammlungen geben, denn die Prämisse ist, dass bei einer Fusion auch die Bürger hinter der Änderung stehen sollen. Sie werden in einem Entscheid darüber befinden. Dabei müssen mindestens 25 Prozent der Wahlberechtigten mit Ja stimmen, die Zahl der Ja-Stimmen muss über der der Nein-Stimmen liegen. Im positiven Fall soll der Wechsel in der ersten Jahreshälfte 2019 vollzogen werden, denn Anfang März endet die siebte Amtszeit von Bürgermeister Künz, einen Nachfolger für kurze Zeit zu wählen wäre nicht sinnvoll. Deshalb würden bei einem Votum für die Fusion mit Ende der Künzschen Amtszeit auch die Amtszeit von Antrifttals Bürgermeister Dietmar Krist enden (bis Februar 2020 gewählt). In einer Übergangsphase würde Ulrich Künz als beauftragter Bürgermeister die Geschäfte führen, bis zum einen ein neuer Bürgermeister gewählt ist und zum anderen ein gemeinsames Parlament, das bei rund 5200 Einwohnern dann 31 Sitze hat. Einen Bewerber für die neue Bürgermeisterposition gibt es schon: Dietmar Krist.

Bereits jetzt können sich die Bürger informieren, denn es liegt in den Rathäusern eine Broschüre mit den wesentlichen Eckpunkten vor. (Grafik: MDV)

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