04. Dezember 2018, 11:00 Uhr

Stadtverkehr

Zitterpartie um neue Stadtbuslinie in Gießen

Der Rechtsstreit um den Gießener Stadtbusverkehr strahlt auf die ÖPNV-Ausbaupläne der Stadt aus. Die Verstärkung der Linie 5 mit der neuen Linie 15 zum Fahrplanwechsel wird zur Zitterpartie.
04. Dezember 2018, 11:00 Uhr

Von Burkhard Möller , 1 Kommentar
Ob die Linie 5 zum Fahrplanwechsel am 9. Dezember durch die Linie 15 verstärkt werden kann, wie hier in der Fotomontage gezeigt, ist nach dem Widerspruch des Busunternehmens Erletz gegen diese Pläne noch offen. (Foto: Schepp)

Der Fahrplanwechsel im Öffentlichen Personennahverkehr (OPNV) naht: Ab dem kommenden Sonntag wird es in Mittelhessen wieder einige Veränderungen bei den Bussen und auf der Schiene geben. Auch für den Gießener Stadtbusverkehr sind diesmal größere Veränderungen angekündigt, aber hinter einer steht noch ein Fragezeichen. Das Staufenberger Busunternehmen Erletz hat beim Regierungspräsidium (RP) Gießen Widerspruch gegen die Einführung der neuen Stadtbuslinie 15 eingelegt.

Dies bestätigten am Montag das RP und der städtische Verkehrskoordinator Ralf Pausch auf GAZ-Anfrage. »Die Einwendungen werden derzeit in unserem Haus geprüft und bewertet. Die Entscheidung soll im Laufe dieser Woche fallen«, sagte RP-Sprecher Thorsten Haas. Stadt und Stadtwerke, die den Stadtbusverkehr mit ihrer Tochter MitBus fahren, sind zuversichtlich, dass die Entscheidung im Sinne der Stadt ausfällt. »Wir haben gegenüber dem RP ausführlich Stellung bezogen und halten die Einwände für nicht gerechtfertigt«, erklärte Pausch.

 

Entscheidung im Laufe der Woche

Die 15 soll ab 9. Dezember als Ergänzungslinie die Linie 5 verstärken und als Ast das Neubaugebiet Marburger Straße West mit der Endhaltestelle Burgenring erschließen. Da es sich um eine Linienerweiterung handelt, muss sie gemäß Personenbeförderungsgesetz von der dafür zuständigen RP-Behörde genehmigt werden, erläuterte Pausch.

Von dieser Ausbauplanung indes sieht sich das Unternehmen Erletz negativ betroffen. Es fährt die RMV-Regionallinie 371 Gießen-Lollar-Lumdatal-Grünberg, die im Gießener Stadtgebiet parallel zur 5/15 verkehrt. Das Privatunternehmen erbringt diese Verkehrsleistung eigenwirtschaftlich und sieht den Linienbetrieb durch das zusätzliche Angebot der Stadt Gießen gefährdet.

 

Neue Linie 17 verstärkt Linie 1

Für den Fall, dass das RP gegen die Stadt entscheidet, gibt es laut Pausch »verschiedene Optionen«; eine wäre es, den aktuellen Fahrplan vorerst weiter zu fahren. MitBus habe sich aber mit sehr viel Aufwand auf die neue Linie vorbereitet. »Die Pläne stehen«, sagte Pausch.

Das gilt auch für die neue Linie 17, die die 1 (Lützellinden-Rödgen) verstärken soll und gegen die keine Einwände erhoben wurden. Die 17 wird als schnelle »Kernstadt-1« zwischen Bahnhof und Sophie-Scholl-Schule verkehren. Sie braucht für diese Strecke etwa 18 Minuten, in einer zweiten Ausbaustufe ist eine Anbindung des Gewerbe- und Wohngebiets »Alter Flughafen« (US-Depot) geplant; dann wird die Fahrtzeit etwa 25 Minuten betragen. Diese »Verstärkerlinie« wird von Montag bis Freitag zwischen 7 und 22 Uhr verkehren. Dagegen wird die 15 auch an den Wochenenden unterwegs sein. Dies begründet die höheren Kosten von 480 000 Euro, die der Ausbau der 5/15 jährlich kosten wird. Bei der 1/17 sind es 250 000 Euro.

Rechtsstreit

Stadtbusverkehr im Schwebezustand

Seit nunmehr rund fünf Jahren befindet sich der Gießener Stadtbusverkehr in einem Schwebezustand. Damals gründeten die heimischen Privatunternehmen Erletz, Schwalb und Weber das Konsortium ESW und bewarben sich beim Regierungspräsidium – wie die Stadtwerke-Tochter MitBus – um die 13 Stadtbuslinien. Das RP wies beide Bewerbungen zurück, weil es Zweifel hatte, dass der Gießener Stadtverkehr eigenwirtschaftlich, also ohne kommunale Zuschüsse, gefahren werden kann. ESW klagte, das Gießener Verwaltungsgericht wies die Klage aber zurück, worauf das Konsortium im Frühjahr 2016 vor den Hessischen Verwaltungsgerichtshof zog, wo die Klage immer noch schlummert. Seitdem fährt MitBus mit vorläufigen Genehmigungen, die alle sechs Monate neu erteilt werden müssen. (mö)

 

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