10. November 2015, 12:33 Uhr

»Gießener Linke« beendet Spaltung

Gießen (mö). Die linken Gruppierungen in Gießen haben rechtzeitig vor der Kommunalwahl ihren Streit beigelegt und die Spaltung beendet. Am 6. März kommenden Jahres treten Die Linke, das Linke Bündnis und die DKP unter dem Namen »Gießener Linke« mit einer gemeinsamen Liste an.
10. November 2015, 12:33 Uhr
Das Spitzentrio der »Gießener Linken« (v.l.): Cornelia Mim (Listenplatz 2), Matthias Riedl (1) und Michael Janitzki (3). (Foto: Oliver Schepp)

Sie wurde am Samstag von einer Delegiertenversammlung gewählt und wird angeführt vom früheren Landtagskandidaten Matthias Riedl, auf Platz zwei steht die Gewerkschafterin Cornelia Mim und auf Platz drei und vier die Stadtverordneten Michael Janitzki und Michael Beltz.

»Wir wollten die Spaltung der Gießener Linken überwinden«, sagte Linken-Kreisvorsitzender Ali Al-Dailami am Montag auf einer Pressekonferenz, denn die Lokalmedien waren zu der Wahlversammlung am Samstag nicht eingeladen worden. Um wieder gemeinsame Sache machen zu können, seien in den letzten Jahren von einem Koordinierungsrat Gespräche geführt worden, die nun zum gewünschten Ergebnis geführt hätten. So habe es am Samstag auch keine einzige Kampfabstimmung um Listenplätze gegeben, betonte Al-Dailami.

Ärger gab es danach gleichwohl, weil die Liste nur 27 und nicht 30 Namen umfasst, wie es zunächst vorgesehen war, aber auf Antrag der Partei Die Linke geändert wurde. Der auf Platz 12 platzierte DKP-Mann Helmut Appel, in Gießen vor allem als wichtiger Funktionsträger des Fußballvereins Blau-Weiß bekannt, wirft der Linkspartei nun vor, verhindert zu haben, dass Kandidaten wie er, Kurdenvertreter Mehmet Badilli oder Martina Lennartz, die Sprecherin der BI der Gartenschaugegner, in die vorderen Ränge der Liste vorstoßen können.

Vor der Presse wies Al-Dailami diesen Vorwurf einerseits zurück, bestätigte andererseits aber, dass mit der Beschränkung auf 27 Kandidaten in der Tat das Ziel verfolgt werde, die in der Öffentlichkeit noch unbekannten, aber »kompetenten Leute« auf den Spitzenplätzen auch ins Parlament zu kriegen. Zur Erklärung: Bei der Kommunalwahl hat jeder Wähler so viele Stimmen wie das jeweilige Parlament Sitze hat; in Gießen also 59. Kreuzt ein Wähler nur die Liste an, erhalten im Fall der Gießener Linken alle 27 Kandidaten jeweils zwei Stimmen und die fünf ersten dann jeweils eine dritte.

Als Schwerpunkte im Wahlkampf benannten Al-Dailami sowie die Kandidaten Riedl, Mim, Janitzki und Beltz den öffentlichen Personennahverkehr, den sozialen Wohnungsbau, die Stärkung der kommunalen Finanzen sowie die Flüchtlings- und Integrationspolitik. Scharfe Angriffe richtete die Gießener Linke gegen die Alternative für Deutschland, die ebenfalls fürs Stadtparlament kandidiert. Die AfD sei »rassistisch und unsozial«, hieß es. Insofern sei es wichtig, dass die Linken ihren Streit beigelegt hätten. »Gegen Druck von rechts braucht es eine starke Linke«, sagte Mim. Betont wurde ferner, dass auf der Liste auch parteilose Bewerber aus Gruppen wie Attac stehen.

Zielvorgabe für die Wahl am 6. März sind »mindestens vier Mandate«, so Al-Dailami. Aktuell verfügen Linke und Linkes Bündnis zusammen über drei Sitze im Stadtparlament. Dass mit den beiden 74-jährigen Janitzki und Beltz zwei Senioren vorne auf der Liste stehen, ist für die »Gießener Linke« eher Zufall als Hinweis auf eine Überalterung. »Die Liste ist eine gute Mischung aus Weisheit und Jugend«, so Beltz. (Seite 34)

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