12. April 2019, 22:18 Uhr

Dominik Erb führt Gießener FDP

12. April 2019, 22:18 Uhr
Zum Dank gibt’s auch eine kleine Stichelei: Der neue Gießener FDP-Vorsitzende Dominik Erb (l.) überreicht seinem Vorgänger, dem bekennenden Bayern-Fan Frank Schulze, einen 46ers-Fanschal. (Foto: csk)

Im Fanblock stoßen Liberale an ihre Grenzen. Zum Abschied erhielt der bisherige Gießener FDP-Vorsitzende Frank Schulze, ein bekennender Anhänger von Bayern München, deshalb nicht nur ein Buch über die Partei-Ikone Walter Scheel. Auch einen Schal der 46ers hatte ihm sein Nachfolger zum Dank für die geleistete Arbeit mitgebracht. So freute sich Dominik Erb, eingefleischter Fan der Gießener Basketballer, bei der Mitgliederversammlung am Mittwochabend im Bootshaus über einen unerwarteten Bekehrungsversuch – und mehr noch darüber, den Ortsverband der Partei künftig anführen zu dürfen.

Bei einer Enthaltung bekam er insgesamt 18 Stimmen. Seit Schulzes Wahl zum Vorsitzenden im April 2015 hatte der 25-jährige Jurist bereits als dessen Stellvertreter fungiert. Einen Gegenkandidaten hatte er am Mittwoch nicht. In seiner Bewerbungsrede attackierte Erb vor allem die politischen Gegner. Ob Enteignungsforderungen aus den Reihen der Grünen, uneingelöste Versprechen der schwarz-roten Bundesregierung oder das Erscheinungsbild der Kenia-Koalition im Gießener Magistrat: Vieles liefe mit den Liberalen besser, so der Tenor des 15-minütigen Vortrags.

»Wenn jemand Probleme mit zu niedrigem Blutdruck hat, kann ich einen Besuch im Rathaus empfehlen«, wetterte Erb. Etwa bei der Digitalisierung der Gießener Verwaltung habe sich seit Längerem »praktisch nichts getan«. Derweil unterstütze Oberbürgermeisterin Dietlind Grabe-Bolz (SPD) lieber die Schulstreiks bei »Fridays for Future«. Ein Unding, befand Erb: »Ich erwarte von einer Oberbürgermeisterin, dass sie sich an die Seite der Schulen stellt.« Die FDP teile zwar die Ziele der Demonstranten – aber sie billige nicht den Streik als Mittel.

Kritik übte der Vorsitzende wenig später auch am Ortsverband selbst: Dieser müsse »mehr programmatisch arbeiten« und bei aktuellen Themen öfter die Initiative ergreifen. Geführt wird er nun von Erb und seinen beiden Stellvertretern, der wiedergewählten Manuela Giorgis und dem bisherigen Beisitzer Christian Krauss. Das Präsidium komplettiert Hans-Jürgen Turba als Schatzmeister und damit Nachfolger von Oliver Egginger. Zum Vorstand gehören noch sieben Beisitzer, darunter ab sofort Frank Schulze, sowie der alte und neue Europabeauftragte Jörg Schleher. Kooptierte Mitglieder sind Klaus Dieter Greilich, Wolfgang Greilich und Bonnie Hubmann.

Erbs Forderung, sich reger an der innerparteilichen Willensbildung zu beteiligen, kamen die anwesenden Mitglieder postwendend nach: Sie verabschiedeten einen Antrag, Kita-Plätze in kommunalen Gießener Einrichtungen an einen Impfnachweis zu binden. Maßstab sollten die Empfehlungen der Ständigen Impfkommission des Robert-Koch-Instituts sein, auszunehmen seien »Kinder, für die eine entsprechende Kontraindikation vorliegt«, heißt es in dem Papier.

Klaus Dieter Greilich kündigte an, in der FDP-Stadtparlamentsfraktion für das Anliegen zu streiten. Und Erb verdeutlichte mit einer Anekdote, wie wichtig solche Initiativen von unten seien. So beruhe der Beschluss des FDP-Bundesparteitags, für eine Impfpflicht einzutreten, letztlich auf einer Gießener Idee – genauer: auf einer Vorlage, die bei einem Treffen der Jungen Liberalen im Ihring’s erarbeitet worden sei und dann den Weg durch die parteiinternen Instanzen genommen habe. »Das Thema ist also ein Musterbeispiel, wie viel jedes einzelne Mitglied in unserer Partei bewegen kann«, sagte Erb.

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