15. März 2019, 05:00 Uhr

Wahlhelfer

Wahlhelfer gesucht: Was Kommunen im Kreis Gießen unternehmen

Ehrenamt für einen Tag. Das ist leistbar. Für jedermann. Das nächste Mal am 26. Mai als Wahlhelfer bei der Europawahl. Doch was bedeutet das? Und kann man das Ehrenamt auch ablehnen?
15. März 2019, 05:00 Uhr
Urnensturz um 18 Uhr – danach fängt das Auszählen an. (Archivfoto: Geck)

Ohne Wahlhelfer funktioniert die Demokratie nicht. Klingt hochtrabend, ist aber eine schlichte Wahrheit. Bei jeder Wahl werden Bürger gebraucht, die in den Wahllokalen Stimmzettel ausgeben und abends die Stimmen auszählen. Das nächste Mal am 26. Mai bei der Europawahl. Zu organisieren haben dies die Rathäuser. Aktuell sind die lokalen Blättchen voll mit Aufrufen an die Bürger, sich doch bitte als Helfer zu melden. Das ist nicht immer so einfach, und da hilft die Aufwandsentschädigung von 25 Euro für den Tag, im Volksmund »Erfrischungsgeld« genannt, nicht unbedingt weiter. 25 Euro schreibt das Bundeswahlgesetz für einen Wahlhelfer vor, für den Wahlvorsteher 35. Den Kommunen ist es freigestellt, den Vergütungssatz nach oben zu korrigieren. Gießen zahlt 35 Euro, Fernwald 30 Euro, Heuchelheim denkt derzeit darüber nach, gar auf 50 Euro zu gehen, um das Ehrenamt etwas attraktiver zu machen.

 

Erfolgsstory in Biebertal

Vor ein paar Jahren noch hatte man beispielsweise in Biebertal massive Probleme, ausreichend Menschen zu finden. Denn für jedes Wahllokal werden acht, idealerweise neun Bürger benötigt, die den Wahlvorstand bilden. Biebertal braucht also rund 80 Bürger, die mitmachen. Hauptamtsleiter Ralph Peter hat in der Vergangenheit deshalb kräftig die Werbetrommel gerührt, hat etwa gezielt Jungwähler angesprochen, bewirbt das Ehrenamt für einen Tag auch auf der kommunalen Webseite. Und kann von einer Erfolgsstory sprechen. Mittlerweile hat er etliche Leute gewonnen, die sich immer wieder freiwillig melden. Denn was wäre die Alternative? Die Verwaltung stellt eigenes Personal – doch das ist nur begrenzt leistbar und kostet vergleichsweise viel. Zudem sind Parteien gefragt, in ihren Reihen um Helfer zu werben.

Ein Wahlleiter kann Bürger auch zu solchen »Hand- und Spanndiensten« verpflichten. Ablehnen kann nur, wer triftige Gründe hat: Pflege eines Angehörigen etwa, Krankheit oder eine Behinderung, eine dringende berufliche Verpflichtung – oder man hat die 65 überschritten. Wer das Ehrenamt ohne guten Grund ablehnt oder die Einladung ignoriert, dem droht sogar ein Ordnungsgeld von bis zu 1000 Euro.

 

Jüngere Leute im Blick

Auch in Fernwald läuft es im Großen und Ganzen ganz gut, sagt der stellvertretende Wahlleiter Andreas Reuter. Er ist dankbar, jedesmal aufs Neue genügend Leute zu finden, die zur Verfügung stehen. Mittlerweile kann er auf einen Pool von Bürgern zurückgreifen, die sich gerne dafür bereiterklären. In Hungen ist die Situation ebenfalls eher entspannt: Wahlleiter Stefan Frels kann sich auf einen festen Kern von Bürgern stützen, die immer wieder als Wahlhelfer zur Verfügung stehen. Darüber hinaus versucht er, bei jeder Wahl Menschen dazu zu gewinnen; vornehmlich jüngere Leute hat er im Blick – und macht gute Erfahrungen damit. Es laufe problemlos. Zumal in den zwölf Dörfern, die zur Stadt gehören, auch die Ortsvorsteher Sorge tragen, dass ausreichend Wahlhelfer bereitstehen.

In Pohlheim soll im Vorfeld der Europawahlen breit um Wahlhelfer geworben werden. Eine Internetseite soll dafür eingerichtet werden, auf der man sich online für den Dienst anmelden kann. An alle Haushalte sollen zudem Flyer verteilt werden. Das Pohlheimer Stadtparlament dürfte diese Maßnahmen am heutigen Freitag beschließen, im Haupt- und Finanzausschuss wurde der entsprechende Antrag einstimmig verabschiedet. »Es wird ein steiniger Weg«, befürchtet Bürgermeister Udo Schöffmann. Er erinnerte daran, dass Wahlleiter zur Not auch Menschen, die ihren Stimmzettel abgeben, zu Wahlhelfern verpflichten können. Werbung per Flyer und im Internet sei allerdings ein »legitimes Mittel, anstatt die Keule rauszuholen«.

Am Wahltag selbst hat ein Helfer in der Regel entweder vormittags oder Nachmittags präsent zu sein, zumeist ab 7 Uhr, etwa eine Stunde vor dem Öffnen des Wahllokals, oder ab der Mittagszeit – und dann noch beim Auszählen am Abend. Hinzu kommt eine Schulung wenige Tage vorab.

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