24. Juli 2018, 21:23 Uhr

Straßenbeiträge sollen wegfallen

24. Juli 2018, 21:23 Uhr

Wo soll die Reise hingehen bei der Finanzierung von Straßenbau oder grundhafter Straßenerneuerung in Wettenberg? Soll es wie bisher Beiträge der Anlieger geben? Oder wiederkehrende Straßenbeiträge für alle? Oder wäre es möglich, den Straßenbau über die Grundsteuer zu finanzieren? – Die CDU hat jetzt einen Vorstoß unternommen und sich für einen Verzicht auf Beiträge ausgesprochen sowie für eine Finanzierung ggf. über die Grundsteuer.

Wobei zur gestrigen Berichterstattung korrigierend nachzutragen ist: Die Diskussion wurde keineswegs neu von der Union angeregt, sondern das Thema Straßenbeiträge ist bereits seit Juni auf der Agenda.

Angestoßen hat die Diskussion bereits im Juni das Bündnis von SPD und Grünen in Wettenberg. Der Gemeindevorstand solle prüfen, der Haupt- und Finanzausschuss dazu beraten. Am kommenden Montag, 30. Juli, wird das Thema in der öffentlichen Ausschusssitzung (20 Uhr, Sitzungszimmer Rathaus) aufgerufen.

Womöglich breite Mehrheit

Die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses und auch der CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Gerhard Noeske hätten eine umfangreiche Vorlage erhalten, erläutert Bürgermeister Thomas Brunner (SPD). Darin habe er, Brunner, die Vor- und Nachteile der drei möglichen Varianten – Erhebung von einmaligen Straßenbeiträgen, Erhebung von wiederkehrenden Straßenbeiträgen und die Abschaffung von Straßenbeiträgen – ausführlich dargestellt. Brunner empfiehlt die Abschaffung der Straßenbeiträge. Dies habe der Gemeindevorstand ebenfalls so beschlossen, »sodass in der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung eine Vorlage zur Abschaffung der Straßenbeitragssatzung kommen wird«, verweist Brunner auf den 9. August. Brunner: »Es sei denn, es würde wider Erwarten bereits im Haupt- und Finanzausschuss abgelehnt«. Da aber nicht nur die SPD und die Grünen, sondern jetzt auch die CDU für eine Abschaffung seien, werde diese höchstwahrscheinlich erfolgen.

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