20. August 2018, 16:27 Uhr

Rücktritt

Nach gescheitertem Bürgerentscheid in Pohlheim: BI-Chef Olaf Bappert tritt zurück

Nach gescheitertem Bürgerentscheid in Pohlheim: Olaf Bappert tritt als Vorsitzender der BI Garbenteich zurück. Auch den Grünen gehört er nicht mehr an. Das Ergebnis akzeptiere man – mit einer Einschränkung.
20. August 2018, 16:27 Uhr
Bürgermeister Udo Schöffmann (l.) und Outlet-Gegner Olaf Bappert (r.) geben sich nach Bekanntgabe des Ergebnisses die Hand. Am Tag danach gibt Bappert bekannt, als Vorsitzender der Bürgerinitiative Garbenteich zurückzutreten. (Foto: srs)

Ein Lautsprecher verlor seine Stimme. So niederschmetternd knapp war das Ergebnis des Bürgerentscheids am Sonntag für die Gegner des geplanten Outlet-Centers in Garbenteich, dass selbst Olaf Bappert am Abend nach Verkündung der Ergebnisse die Worte fehlten – obwohl er eine Presseerklärung vorbereitet hatte. Am Montag indes hatte er die Sprache wieder gefunden – und gab bekannt, dass er von seinem Amt als Vorsitzender der Bürgerinitiative Garbenteich zurücktritt.

»Ich will nicht mehr das Gesicht der Bürgerinitiative (BI) sein«, begründete Bappert den Schritt. Er habe seinen Rücktritt bereits am Freitag dem Vorstand der BI mitgeteilt – »unabhängig vom Ergebnis des Bürgerentscheids.« In den kommenden zwei Wochen sei eine Vorstandssitzung geplant, dann werde es zu dem Wechsel an der Spitze der Bürgerinitiative kommen. Er werde sich aber weiter in der BI engagieren, sagte Bappert.

 

Interner Zoff als Grund für Rücktritt

Grund für den Rücktritt sei interner Zoff unter den Outlet-Gegnern in den vergangenen Tagen gewesen, erklärte Bappert. Mit Druck von außen könne er umgehen, interne Konflikte aber seien aufreibend gewesen. Sein Vorhaben, eine Wählergruppe zu gründen und bei den nächsten Kommunalwahlen anzutreten, hatte Unmut vor allem bei den Grünen ausgelöst – sitzt Bappert doch dort im Vorstand. »Das wäre eine direkte Konkurrenzveranstaltung«, sagte Reimar Stenzel, Vorsitzender der Grünen in Pohlheim. »Herr Bappert sitzt als Beisitzer im Vorstand. Da mussten wir reagieren.« Nach Aufforderung ist Bappert daher vor wenigen Tagen aus der Partei ausgetreten.

Der scheidende BI-Vorsitzende betonte, die geplante Wählergruppe wäre niemals gegen die Grünen gerichtet. Es gehe schlicht darum, auch im Thema des Gewerbegebiets in Garbenteich den Fraktionen im Stadtparlament »auf die Finger zu schauen«. Bappert betonte: »Wir sind keine Eintagsfliege.« Es sei noch unklar, ob die BI gänzlich in der Wählergruppe aufgehe oder ob beide Organisationen parallel existieren sollen.

Wir akzeptieren das Ergebnis. Wir sind keine schlechten Gewinner

Olaf Bappert

Am Sonntagabend, als das Ergebnis des Bürgerentscheids feststand, ging Bappert im Foyer der Volkshalle in Watzenborn-Steinberg auf den Bürgermeister zu und reichte ihm die Hand. Das sei ein ehrliches und grundsätzliches Anerkennen des Ergebnisses gewesen, betonte Bappert. »Wir sind ja keine schlechten Gewinner«, sagte er – und spielte darauf an, dass die Outlet-Gegner im Bürgerentscheid die Mehrheit stellten, wenn ihnen am Ende auch 104 Stimmen fehlten, um das Quorum zu erreichen.

Man prüfe noch, räumte Bappert ein, ob man die Briefwahl anzweifle, da sei man noch im Gespräch mit einem Rechtsanwalt. In mehreren Fällen hatten die Unterlagen die Bürger ohne Stimmzettel erreicht. Dies ist allerdings nach Angaben der Stadt in wesentlich weniger als 100 Fällen passiert.

Hätten wir so viele Stimmen bekommen, wenn wir rein sachlich geblieben wären

Olaf Bappert

Auf die Mehrheit der abgegebenen Stimmen gegen das Outlet und die Beteiligung von 6230 Pohlheimern sei man durchaus stolz. »Das ist der worst case«, sagte der scheidende BI-Vorsitzende allerdings zu dem knappen Ausgang. Auf die Frage nach den Gründen des Scheiterns habe man keine aussagekräftige Antwort. »Wir sind keine Profi-Organisation, die das Ergebnis gründlich analysieren kann.« Ob man aufgrund der hohen Emotionalität Stimmen verloren habe, lasse sich nicht sagen. »Hätten wir so viele Stimmen bekommen, wenn wir rein sachlich geblieben wären?«, stellt Bappert die Gegenfrage. Anfangs habe man Kreide gefressen. Doch irgendwann habe man entschieden: »Viva la revolution«.

INFO

»Weiter in die Augen schauen«

Ein Handschlag als Eingeständnis des Ergebnisses? Pohlheims Bürgermeister Udo Schöffmann glaubt nach dem Scheitern des Bürgerentscheids nicht so recht daran. »Die Bürgerinitiative wird nach einem Haar in der Suppe suchen«, ist er sicher. Ein gespaltenes Pohlheim sieht er nach dem knappen Ergebnis indes nicht. »Es war eine demokratische Entscheidung. Alle können sich weiterhin in die Augen schauen.« Die Oberhand liege nun bei den Gutachten. Reimar Stenzel, Vorsitzender der Grünen in Pohlheim, äußerte die Hoffnung, die Bürger müssten stärker eingebunden werden. »Die Pohlheimer sollten die Gutachten in Ruhe lesen und dann mitdiskutieren können.«

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