19. April 2018, 13:00 Uhr

Lumdatalbahn

Lumdatalbahn-Gutachten: Landrätin weist Vorwürfe der BI zurück

Landrätin Anita Schneider fühlt sich von der Bürgerinitiative Contra-LTBahn falsch zitiert und verteidigt die geänderte Kosten-Nutzen-Rechnung.
19. April 2018, 13:00 Uhr

Von Jonas Wissner , 1 Kommentar
Noch wächst Gras auf den Gleisen der Lumdatalbahn. (Foto: Schepp)

Noch ist in Sachen Lumdatalbahn nichts entschieden, doch der Streit um die Deutungshoheit geht in die nächste Runde. Am Wochenende hatten auf Einladung des Gemeinwesenprojekts »Dabeisein« Skeptiker wie Befürworter in Allendorf Gelegenheit, bei einer Podiumsdiskussion für ihre Standpunkte zu werben (die Gießener Allgemeine berichtete).

Nun wird über die Frage gestritten, wer was gesagt hat. Im Kern geht es darum, ob eine reaktivierte Lumdatalbahn wirtschaftlich betrieben werden könnte und wie sich dies bemessen lässt.

 

Uneins über Kosten-Nutzen-Gutachten

Anfang dieser Woche hatte Christian Mentz, Sprecher der Bürgerinitiative Contra-LTBahn, Vorwürfe gegen Landrätin Anita Schneider (SPD) erhoben: Sie habe auf dem Podium gesagt, dass das maßgebliche Kosten-Nutzen-Gutachten der Bahn-Reaktivierung einen »katastrophal niedrigen Wert« von 0,6 bescheinige.

Daraufhin habe man erneut rechnen lassen und die Kriterien so verändert, dass nun ein weit höherer Wert (1,6) erreicht werde, schrieb Mentz in einer Pressemitteilung und legte den Schluss nahe, der Kreis habe sich das umstrittene Vorhaben schöngerechnet.

Die Landrätin widerspricht dieser Darstellung vehement und hält sie für verkürzt: »Ich habe nie gesagt, die Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) habe einen katastrophal niedrigen Wert. Vielmehr habe ich beschrieben, dass ein standardisiertes Verfahren, wie es bei großen ÖPNV-Projekten angewandt wird, kein geeignetes Verfahren für eine vergleichsweise kleine Maßnahme wie die Lumdatalbahn-Reaktivierung ist«, heißt es in einer Stellungnahme der Kreis-Pressestelle.

 

Warten auf Bestätigung

Auch das Land Hessen habe dies erkannt. Der neue Wert von 1,6 ergebe sich aus einer erweiterten NKU, die gegenüber dem standardisierten Verfahren von anderen Voraussetzungen ausgehe. Sobald der Wert größer als 1,0 sei, überwiege der Nutzen gegenüber den Kosten, und es sei von einer Förderwürdigkeit des Bahnprojekts auszugehen.

Ein vom Land beauftragter Gutachter habe diese erweiterte Rechnung nun für anerkennenswert erachtet. Allerdings stehe die schriftliche Bestätigung des Landes noch aus, diese erwarte man in Kürze.

Außerdem hatte Mentz in seiner Mitteilung Aussagen über die angeblich mangelnde Wirtschaftlichkeit einer Reaktivierung getroffen. Es sei bei der Diskussion zur Sprache gekommen, dass vermutlich dauerhaft finanzielle Defizite ausgeglichen werden müssten.

 

Schneider: Auch Buslinien werden bezuschusst

Dies zeige, kontert die Landrätin, »dass dem BI-Sprecher die Bedingungen des ÖPNV nicht bekannt« seien. Der Kreis bringe jährlich hohe Summen auf, um öffentliche Verkehrsmittel zu finanzieren.

»Dies ist eine Aufgabe der öffentlichen Daseinsvorsorge«, äußert sich Schneider, und weiter: »Nur gewinnbringende Buslinien würden den erwarteten Standard der Bürgerinnen und Bürger an den ÖPNV nicht darstellen können. Der Betrieb der Lumdatalbahn würde hier keine Sonderstellung einnehmen.«

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