31. August 2018, 22:16 Uhr

Vorbild Wettenberg

Fernwalds Grüne wollen Straßenbeiträge abschaffen

31. August 2018, 22:16 Uhr

Die Grünen in Fernwald wollen die Straßenbeiträge abschaffen. Die Partei will nun einen entsprechenden Prüfauftrag stellen. »Vorreiter im Kreis Gießen dazu war Wettenberg«, schreibt Bernd Voigt.

Derzeit würden die Kosten von Gemeinde und Anliegern gemeinsam getragen. Je nach Verkehrsnutzung würde der Anteil für die Anwohner zwischen 25 und 75 Prozent liegen. Die verbleibenden Kosten würden entsprechend den Bestimmungen der Straßenbeitragssatzung auf die erschlossenen Grundstücke umgelegt. »Diese Regelung wird vielerorts nicht mehr als zeitgemäß erachtet, weil sie als ungerecht angesehen wird«, schreibt Voigt.

Der hessische Landtag hat entschieden, dass Städte und Gemeinden grundsätzlich selbst entscheiden können, wie sie mit ihren Straßenbeitragssatzungen verfahren wollen. »Im Landkreis Gießen haben Wettenberg und Heuchelheim ihre Straßenbeitragssatzungen abgeschafft. Wir meinen, dass dies auch ein richtiger Weg für Fernwald ist und wollen, dass die Gemeindevertretung sich mit diesem Thema beschäftigt.« Ein Antrag soll am Montag in der Gemeindevertretung eingebracht werden.

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