06. Dezember 2018, 18:00 Uhr

Bruch in Buseck

Buseck: Wie geht es weiter nach dem Aus der Koalition?

Fünf Minuten. Länger hat die Koalitions-Runde von SPD und CDU am Montag in Buseck nicht gedauert. Seither geht man getrennte Wege. Wie gehen die Sozialdemokraten damit um?
06. Dezember 2018, 18:00 Uhr
Ein kommunalpolitischer Streitpunkt: Die Zukunft des seit Jahren geschlossenen Freibades. (Foto: Archiv)

Ob der Haushalt 2019 in der kommenden Woche in der Busecker Gemeindevertretung eine Mehrheit findet oder ob darum erst bis ins nächste Jahr hinein gerungen werden muss, das ist seit dem Bruch der Koalition offen. Sowohl die Freien Wähler als auch die CDU haben Änderungsanträge angekündigt, die in den kommenden Tagen in den Ausschüssen eingebracht und beraten werden.

Die Losung, die der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Norbert Weigelt (SPD), ausgibt: »Wir haben keine Not. Wir leisten gute Sac harbeit. Wir werden weiter sachorientiert arbeiten und konstruktive Beschlüsse herbeiführen.« Auch Bürgermeister Dirk Haas (SPD) gibt sich in einem Pressegespräch der SPD-Führung betont entspannt: »Wenn wir nächste Woche den Haushalt verabschieden – okay. Und wenn nicht, dann eben später.«

 

Nicht zwingend eine neue Koalition

In der SPD versucht man, die Bälle flach zu halten – auch wenn die Enttäuschung über das Scheitern der Koalition mit der CDU groß ist. Zu frisch das alles, um schon ausgelotet zu haben, wie es weitergeht. Und so sagt Weigelt, diesmal in seiner Rolle als SPD-Vorsitzender: »Erst wenn wir unsere Ziele nicht erreichen, dann werden wir über eine neue Koalition nachdenken.«

Verärgert und enttäuscht sind die Sozialdemokraten, weil sie sich keiner Schuld bewusst sind: »Wir haben uns damals mit der CDU auf eine gemeinsame und vertrauensvolle Zusammenarbeit geeinigt. Wir sehen keinen Verstoß gegen den Koalitionsvertrag«, sagt die SPD-Spitze. Fraktionsvorsitzender Willy Jost ergänzt: »Bis heute haben wir den Koalitionsvertrag sauber abgearbeitet.«

Selbst vor 14 Tagen seien keine Dissonanzen erkennbar gewesen, erinnern die Sozialdemokraten. Und spielen den Vorwurf des CDU-Chefs Frank Müller hinsichtlich der gestörten Kommunikation zurück: Zweimal habe die Union Koalitionsgespräche in letzter Minute abgesagt, sei zur gemeinsamen Klausur in Oberaula Anfang November mit einem Katalog von bald 40 Anmerkungen und Fragen zum Haushalt aufgetaucht. Doch selbst da sei man im Konsens auseinandergegangen. SPD und CDU hatten im Nachgang noch eine Pressemitteilung veröffentlicht, in der von Einigkeit die Rede war. Fraktionsvorsitzender Willy Jost: »Für uns war klar: Der Haushalt wird funktionieren«.

 

Wie geht’s nun weiter?

Doch die Knackpunkte sind nach Auffassung der SPD eben die Zukunft des Freibades, die Entwicklung der Brandsburgscheune (Jost: »Da müssen wir endlich positiv vorankommen«) und eben die Finanzen.

»Einfach zu sagen: Wir wollen keine neue Verschuldung – das reicht eben nicht«, sagt Bürgermeister Dirk Haas Richtung CDU. Er muss schließlich mit der neuen Situation umgehen und arbeiten. Er habe einen ausgeglichenen Haushalt vorgelegt, und wenn man die Gemeinde nach vorne bringen wolle, dann brauche man dafür eben Mittel und Personal: »Wenn ich Gewerbe, Wohnen, Infrastruktur fortentwickeln will, dann muss ich dafür Geld in die Hand nehmen!« Insofern sei der Haushalt ein Fortschreiben der erfolgreichen letzten drei Jahre mit einer Politik von SPD und CDU.

 

Was nun möglich ist

Wie nun weiter? Rechnerisch ist für die SPD nun ein Bündnis mit den Freien Wählern möglich, mit denen die SPD bereits 2010 bis 2016 zusammengearbeitet hat. Um sich danach mit der Union zu liieren – auch weil nach der Kommunalwahl die Vorstellungen von FW und SPD hinsichtlich personeller Weichenstellungen unterschiedlich waren.

Und eine mögliche Mehrheit CDU/FW? Das sieht CDU-Fraktionsvorsitzender Frank Müller für seine Fraktion derzeit nicht auf der Agenda. Immerhin kennt man sich aus der Zusammenarbeit von 1977 bis 2010. Die war seinerzeit auch nicht ganz ohne Schmerzen auseinandergegangen, wie langjährige Beobachter der politischen Landschaft in Buseck erinnern.

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