05. September 2018, 22:13 Uhr

BI Garbenteich hadert mit Bürgerentscheidsquorum

05. September 2018, 22:13 Uhr

Aus der Redaktion , 1 Kommentar

Nach dem verlorenen Bürgerentscheid meldet sich nun die Bürgerinitiative Garbenteich zu Wort. In der Einordnung der Ergebnisse teilt sie nicht die Meinung von CDU und Freien Wählern, dass eine Mehrheit der Pohlheimer hinter dem Outlet-Center stünde.

So würde das Ergebnis von 55 zu 45 Prozent bei einer Wahlbeteilung von 44 Prozent als Zeichen gewertet werden, dass diejenigen, die nicht gewählt haben, für das Outlet seien, beschwert sich die BI. »Ulrich Sann (Freie Wähler) wähnt noch immer eine Mehrheit der Pohlheimer Bürger hinter den Outlet-Plänen.« Die BI zieht einen Vergleich: CDU und Freie Wähler hätten bei der Kommunalwahl 52,8 Prozent geholt – bei einer Wahlbeteiligung von 51 Prozent. Dies bedeute, dass nur 26,9 Prozent ihrer Politik zustimmen würden.

Der Termin des Bürgerentscheids sei von CDU und FW bewusst in den Sommer gelegt worden, denn bei einer Zusammenlegung mit der Landtagswahl wäre die Beteiligung automatisch höher gewesen. »Nur das speziell bei einem Bürgerentscheid geltende Quorum von 25 Prozent Zustimmung bezogen auf alle Wahlberechtigten hat ihnen einen zweifelhaften Sieg knapp gerettet«, schreibt die BI. »Würde dieses Quorum auch bei einer Kommunalwahl gelten, wäre Udo Schöffmann bei gleicher Wahlbeteiligung wie beim Bürgerentscheid nicht Bürgermeister geworden, sondern hätte nur 23,2 Prozent Zustimmung erhalten – weniger als die BI jetzt.«

Auf ihrer Homepage fragt die BI Garbenteich derweil die Besucher: »Was haben wir falsch gemacht, dass uns am Ende 108 Stimmen gefehlt haben, und wie soll die BI zukünftig weitermachen?«

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