19. Februar 2018, 21:00 Uhr

Falschparker & Co.

Wenn das Knöllchen aufs Smartphone kommt

Ein hessisches Computerprogramm ist zurzeit der Renner bei den Kommunen Deutschlands, denn es revolutioniert das Knöllchen für Falschparker und Raser - bei Verwaltung und Bevölkerung.
19. Februar 2018, 21:00 Uhr
Den Strafzettel per Knöllchen-App auf dem Diensthandy ausstellen: Das funktioniert künftig dank »owi21 to go«. Das Programm aus Hessen hat die Abwicklung von Ordnungswidrigkeiten im Verkehr vereinfacht. (Foto: dpa)

Handy zücken, Kennzeichen eingeben, Verstoß auswählen, Beweisfoto machen: Strafzettel ausstellen kann so einfach wie ein Facebook-Post sein. Möglich macht dies »owi21«, ein Computerprogramm des Landes Hessen. Am 26. Februar nimmt das Projekt die nächste technische Hürde. Dann soll die Mobilversion »owi21 to go« auf den Diensthandys der hessischen Polizei verfügbar sein.

»owi21« ist eine hessische Erfolgsgeschichte. Das System ermöglicht nicht nur die Abwicklung von Bußgeldverfahren fast ohne Papier. Es ist laut der Zentralen Bußgeldstelle des Landes in Kassel auch ein Verkaufsschlager: Sieben Bundesländer verwenden das System bisher. Insgesamt würden mit »owi21« bundesweit 21 Millionen Ordnungswidrigkeiten pro Jahr bearbeitet.

 

Frühere Zeiten: 300 Kilo Papier - jeden Tag

An die Zeit vor »owi21« erinnern sich Andreas Werner und Detlef Erdmann von der Zentralen Bußgeldstelle genau. »300 Kilogramm Papier wurden jeden Tag von Frankfurt nach Kassel transportiert«, sagen sie. Denn in Frankfurt stand 1977 das Rechenzentrum. Die Schriftstücke wurden in Frankfurt ausgedruckt, nach Kassel gebracht, sortiert, verteilt, abgezeichnet, in Umschläge gesteckt und verschickt.

Das Ergebnis waren Aktenberge: vier Meter breit, zwei Meter hoch - für jeden Sachbearbeiter. Schnell war dieses »EDV-gestützte« Verfahren nicht. »Bis ein Sachbearbeiter die Ergebnisse in der Hand hatte, verging eine Woche«, sagt Erdmann. Bis Fotos von Blitzern vorlagen, konnte es Wochen dauern. Selbst die datenschutzgerechte Entsorgung der Papiermassen war aufwendig. Teilweise seien zwölf Tonnen Papier an einem Tag geschreddert worden. Die Folge des Aufwands: 240 Mitarbeiter waren damals nötig. Heute hat die Bußgeldstelle 170.

 

Heute läuft alles nur noch online

Doch mit E-Mail und Internet entstanden neue Möglichkeiten. 2001 begannen Bußgeldstelle und der kommunale IT-Dienstleister mit der Entwicklung eines neuen Systems. »owi21« war geboren und ging 2004 in Dienst. Anfangs gab es noch eine Papierakte als Sicherheit, seit 2006 gibt es Akten nur noch virtuell.

»Wir haben jetzt ein Online-Verfahren«, sagt Erdmann. Alle Berechtigten haben direkten Zugriff auf die Daten. Für angeschlossene Gerichte und Rechtsanwälte sind Akten schnell verfügbar. Selbst Temposünder und Falschparker profitieren: Sie müssen zwar weiter zahlen, können die Vorwürfe aber besser prüfen und direkt antworten.

 

Widerspruch, Beweissichtung, Bezahlung im Internetportal

Auf Schreiben wegen Ordnungswidrigkeiten sind Login und Passwort angegeben. Damit kann man sich online anmelden, Schriftstücke herunterladen, Beweismittel wie Videos und Fotos ansehen. Beispielsweise ist das Messbild des Blitzers verfügbar. Wer sich zu seinem Verstoß äußern will, kann dies direkt im Internet tun. »Zehn bis 15 Prozent aller Antworten gehen auf diesem Wege bei uns ein - Tendenz steigend«, sagt Erdmann.

Unternehmen prüften so beispielsweise, wer bei Tempovergehen am Steuer eines Firmenfahrzeugs saß. Selbst die Bezahlung des Bußgelds ist online möglich – mit gängigen Verfahren wie Paypal und Kreditkarte. Eine halbe Million Euro gehe so pro Monat ein. Die Vorteile: Aktenzeichen und Beträge stimmen. Bei normalen Überweisungen hätten Fehler aufwendig korrigiert werden müssen. »Sie glauben gar nicht, wie viele Leute statt 40 Euro vier Euro überweisen - oder 400«, erklärt Erdmann. Mittlerweile verwenden fast alle hessischen Kommunen »owi21«. Ab Juli wird das System im Nachbarland Rheinland-Pfalz an den Start gehen.

Info

Bis zu 62 Millionen Euro Einnahmen

Bußgelder für Ordnungswidrigkeiten bringen dem Land Hessen pro Jahr 58 bis 62 Millionen Euro Einnahmen. Davon geht ein Teil an die Städte und Gemeinden. Trotz dieser Summen geht es laut der Zentralen Bußgeldstelle nicht ums Geld, sondern um die erzieherische Wirkung: Verkehrsteilnehmer sollen zu einer sicheren Fahrweise bewegt werden. Dass der Bereich Bußgeld in den vergangenen Jahren zu einem Vorreiter in Sachen Digitalisierung wurde, liege an der Vielzahl der Verfahren. Dort, wo man massenhaft gleichförmige Aufgaben habe, denke man am ehesten über den Einsatz neuer Technik nach, sagt Peter Koch, Leiter der Zentralen Bußgeldstelle des Landes Hessen in Kassel. Außerdem machten Ordnungswidrigkeiten aufgrund kurzer Verjährungsfristen schnelles Arbeiten nötig.

 

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