27. Oktober 2018, 09:00 Uhr

Landtagswahl

Nichts scheint unmöglich

27. Oktober 2018, 09:00 Uhr
Spannung vor dem Wahlsonntag in Hessen. (Foto: Arne Dedert/dpa)

Jamaika, eine Ampel oder ein linkes Bündnis mit einem grünen Ministerpräsidenten? Glaubt man den Umfragen, dann ist in Hessen nach der Landtagswahl kaum ein Farbenspiel ausgeschlossen. Alle Zahlen zusammengenommen, erscheint ein Jamaika-Bündnis am wahrscheinlichsten - jedoch nur, falls es für die amtierende schwarz-grüne Landesregierung nicht reicht. Denn sowohl CDU als auch die Grünen haben es sich in der Wiesbadener Wohlfühl-Koalition gut eingerichtet und würden gerne zusammen weitermachen. Dafür müssten sie aber womöglich die Liberalen mit ins Boot holen.


Dieser Schritt würde vor allem wegen der Schwäche der CDU nötig, die wie auch die SPD voraussichtlich deutliche Einbußen bei der Landtagswahl verkraften muss. Spannend ist die Hessen-Wahl auch wegen der Frage, welche Konsequenzen diese Talfahrt für die Bundesvorsitzenden von CDU und SPD, Bundeskanzlerin Angela Merkel und Andrea Nahles, haben könnte. Kommt es zu arg, könnte dann das Groko-Bündnis im Bund platzen?

Die Unzufriedenheit vieler Menschen mit der großen Koalition in Berlin schlägt sich auch im hessischen Wahlkampf nieder. Großer Profiteur sind die Grünen.
Während sich Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) offen zeigt für Jamaika, es gar für den Bund als gute Chance gesehen hätte, werden die Grünen bei dem Thema schmallippig. Die Ökopartei genießt sichtbar ihre sehr guten Umfragewerte, die Spitzenvertreter lassen sich aber zu Koalitionsfragen wenig entlocken.
Das Verhältnis zur FDP ist nicht ganz einfach, vor allem in der Energiepolitik oder beim Ökolandbau liegen die Parteien über Kreuz. In den vergangenen Jahren saß stets eine der beiden Parteien auf der Regierungsbank, die andere in der Opposition - da haben sich Enttäuschungen und Verletzungen angesammelt. Die Liberalen allerdings werben offen für Jamaika und sehen sich dabei nicht als Steigbügelhalter, sondern eher als Königsmacher.


In Umfragen sah es zunächst lange danach aus, als könnte in Hessen nach der Wahl nichts anderes möglich sein als eine ungeliebte Groko. Mit dem Endspurt des Wahlkampfes kam dagegen mit fast jeder neu veröffentlichten Befragung eine weitere Bündnisoption im Land hinzu.
Das ZDF-Politbarometer sah die Grünen zehn Tage vor der Abstimmung sogar stärker als die SPD und heizte damit die Debatte um einen Dreikampf an: Neben CDU-Spitzenkandidat und Ministerpräsident Bouffier und SPD-Herausforderer Thorsten Schäfer-Gümbel stand plötzlich der Grüne Tarek Al-Wazir als potenzieller Regierungschef im Rampenlicht.


Sollte sich für den 47-Jährigen tatsächlich die Tür zur Staatskanzlei einen Spalt öffnen, dann könnte es dem Politprofi niemand verübeln, wenn er beherzt nach der Macht greift. Allerdings müsste er dafür voraussichtlich ein Bündnis mit SPD und Linken schmieden. Die FDP hat es bereits abgelehnt, für einen grünen Ministerpräsidenten die Hand zu heben. Aber ob SPD-Chef Schäfer-Gümbel in dieser Konstellation tatsächlich in die Rolle des Juniorpartners schlüpfen würde, ist fraglich.
Der SPD-Bundesvize tritt bereits zum dritten Mal an, um an die Macht zu kommen. Womöglich reicht es - wie schon im Jahr 2013 - für ein rot-grün-rotes Bündnis unter einem Ministerpräsidenten Schäfer-Gümbel. Damals scheiterten die Sondierungen an inhaltlichen Differenzen etwa zur Bildungspolitik. Die Folge war ein schwarz-grünes Bündnis, das in seiner Anfangsphase äußerst kritisch beäugt wurden, nun aber seit fast fünf Jahren nahezu geräuschlos zusammenarbeitet.
 

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