Ein Aufhebungsvertrag kann den Ausstieg aus einem Unternehmen planbarer machen. Am besten holen sich Arbeitnehmer dazu Beratung. FOTO: DPA
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Ein Aufhebungsvertrag kann den Ausstieg aus einem Unternehmen planbarer machen. Am besten holen sich Arbeitnehmer dazu Beratung. FOTO: DPA

Kündigung, und nun?

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Wollen Firmen Mitarbeiter hinauskomplimentieren, kommen oft Abfindungen ins Spiel. Doch der goldene Handschlag hat seine Tücken. Diese Regeln sollten Sie kennen.

Den Arbeitsplatz durch eine Kündigung zu verlieren, ist meist bitter. Viele glauben, dass ihnen der Verlust durch eine Abfindung versüßt werden muss. Doch das ist ein Trugschluss.

"Grundsätzlich haben Arbeitnehmer im Fall einer Kündigung keinen Rechtsanspruch auf eine Abfindung", stellt der Arbeitsrechtler Johannes Schipp aus Gütersloh klar. Dennoch kann es unter bestimmten Voraussetzungen sein, dass Betroffenen eine Abfindung zusteht. Das ist der Fall, wenn Entsprechendes etwa in einem mit dem Betriebsrat ausgehandelten Sozialplan oder in einem Tarifvertrag verankert ist.

Ein Anspruch besteht auch bei einer betriebsbedingten Kündigung. Voraussetzung hierbei: Der Arbeitgeber muss bereits in der Kündigung eine Abfindung von mindestens einem halben Bruttomonatsgehalt pro Beschäftigungsjahr für den Fall ankündigen, dass der Beschäftigte nicht vor dem Arbeitsgericht gegen die Entlassung klagt.

"Der Arbeitgeber muss in dem Fall die Kündigung schriftlich mit dringenden betrieblichen Erfordernissen begründen", erklärt Schipp. Um die Abfindung zu erhalten, muss der Beschäftigte dann die dreiwöchige Klagefrist verstreichen lassen und auf eine Kündigungsschutzklage verzichten.

Eine weitere Konstellation, in der Arbeitnehmer eine Abfindung erhalten: Der Arbeitgeber kündigt im Rahmen einer Betriebsänderung, also einer größeren Entlassungswelle, ohne den Betriebsrat ordnungsgemäß zu beteiligen. Dann kann der Arbeitnehmer einen Nachteilsausgleich nach dem Betriebsverfassungsgesetz geltend machen. Oft erheben Arbeitnehmer bei einer Entlassung eine Kündigungsschutzklage vor dem zuständigen Arbeitsgericht. Sind die Aussichten gut, dass der Beschäftigte den Prozess gewinnt, zeigen Arbeitgeber häufig die Bereitschaft, das Verfahren mit einem Vergleich zu beenden - und dem Arbeitnehmer eine Abfindung zu zahlen.

Denn Arbeitgeber laufen vor allem bei langwierigen Verfahren Gefahr, bei einem Sieg des Arbeitnehmers dessen Lohn für die Zeit, in der er kündigungsbedingt nicht gearbeitet hat, nachzahlen zu müssen. Generell gilt: Je fehlerhafter die Kündigung war, desto höher ist oft die Abfindung. Oft ziehen Gerichte eine Faustformel von einem halben Bruttomonatsgehalt pro Beschäftigungsjahr heran, wenn sie die Verhandlungen zwischen den Parteien in Gang bringen wollen, erläutert Tjark Menssen. Er ist Leiter der Rechtsabteilung vom Rechtsschutz des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB). "Zwingend ist diese Faustformel aber nicht."

Grundsätzlich gilt eine Abfindung als einmalige Geldzahlung des Arbeitgebers an den Beschäftigten. Sie soll für den Verlust des Arbeitsplatzes entschädigen.

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