Offenkundige Gefährlichkeit

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Wer auf einer klar erkennbar engen und kurvigen Straße zu schnell fährt, muss für die Unfallfolgen selbst haften. Eine offenkundige Gefährlichkeit bedarf keiner besonderen Warnschilder durch die Gemeinde. Das zeigt ein Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz, auf das der ADAC hinweist (Az.: 12 U 463/19).

Im verhandelten Fall ging es um einen Autofahrer, der auf einer erkennbar engen, kurvigen Straße mit nicht ange-passter Geschwindigkeit fuhr. Das Fahrzeug brach aus und durchschlug ein Straßengeländer. Daraus löste sich eine Stange, die den Fahrer schwer verletzte. Von der Kommune verlangte er Schadensersatz und Schmerzensgeld. Sie habe ihre Verkehrssicherungspflicht verletzt, argumentierte er. Die Straße sei so gefährlich, dass zwingend Warnschilder nötig seien. Außerdem hätte das Geländer dem Aufprall standhalten müssen.

Sicherung mit zumutbaren Mitteln

Das sah die Kommune anders und weigerte sich zu zahlen. Die Sache ging vor Gericht. Die Richter urteilten im Sinne der Gemeinde. Zwar ist diese demnach verpflichtet, die Gefahr auf der Gemein- destraße möglichst gering zu halten, sofern das mit zumutbaren Mitteln mög- lich ist. Aber das meint insbesondere den Schutz vor unvermuteten Gefahrenquellen, die nicht ohne Weiteres wahrnehmbar sind.

Das Gefahrenpotenzial in diesem Fall war nach Ansicht des Gerichts klar erkennbar und mit normaler Sorgfalt zu meistern. So hat der Fahrer angesichts seines überhöhten Tempos die Gegebenheiten missachtet.

Mit so einem Fehlverhalten müsse nicht gerechnet werden, weshalb auch keine verstärkten Geländer erforderlich seien. Der Fahrer hatte nach Ansicht des Gerichts den Schaden selbst verursacht und ging leer aus. dpa

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