Außenminister Heiko Maas (SPD, M.) im Kreise von Kollegen in Brüssel. FOTO: DPA
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Außenminister Heiko Maas (SPD, M.) im Kreise von Kollegen in Brüssel. FOTO: DPA

Zurück aufs Meer

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Brüssel- Die Europäische Union will mit Schiffen zurück ins Mittelmeer. Um dem Frieden in Libyen ein Stück näher zu kommen, soll eine neue EU-Mission künftig den Waffenschmuggel in das Bürgerkriegsland überwachen - aus der Luft, per Satellit und trotz großer Bedenken einiger EU-Länder auch auf dem Meer.

Bundesaußenminister Heiko Maas war nach den Gesprächen mit seinen EU-Amtskollegen gestern in Brüssel sichtlich erleichtert. Rund vier Wochen nach dem Berliner Libyen-Gipfel gebe es eine "positive Grundsatzentscheidung", sagte der SPD-Politiker. "Diese Mission soll auch eine maritime Komponente haben, die sich an den Routen derjenigen orientiert, die Waffen nach Libyen bringen, also im östlichen Mittelmeer."

Die "maritime Komponente" - genau hier waren die Verhandlungen lange verhakt. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hatte ursprünglich vorgeschlagen, die Marinemission SOPHIA wiederzubeleben. SOPHIA sollte ursprünglich Schmuggel und Menschenhandel im Mittelmeer eindämmen. Nebenher wurden aber immer wieder Migranten aus Seenot gerettet - dazu verpflichtet das internationale Seerecht. Die EU-Staaten konnten sich jedoch nicht darauf einigen, wohin mit den Geretteten. Deshalb lief die Marinemission im März 2019 aus.

Ein SOPHIA-Neustart also? Dagegen sträubte sich vor allem Österreich, aber auch andere Länder wie Italien und Ungarn hatten Bedenken. Wien argumentierte offen, dass sich mehr Migranten nach Europa aufmachen würden, wenn sie davon ausgehen könnten, dass die SOPHIA--Schiffe sie retteten.

Den Bedenken Österreichs und anderer trägt der Kompromiss vom Montag deutlich Rechnung. Die Schiffe sollen nicht im zentralen Mittelmeer, sondern weiter östlich eingesetzt werden, fernab der Fluchtrouten. Und sollte doch ein sogenannter Pull-Effekt ausgemacht werden, sollen die Schiffe aus der entsprechenden Region wieder abgezogen werden. Neben der Überwachung des verabredeten Waffenembargos soll die neue Mission auch organisierte Kriminalität überwachen, die für Migration verantwortlich ist. Wie die Landgrenzen Libyens, über die ebenfalls sehr viele Waffen kommen, überwacht werden sollen, steht noch nicht fest. dpa

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