Vorschlag für Tornado-Ersatz

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Berlin- Das Verteidigungsministerium will die überalterte "Tornado"-Flotte der Luftwaffe mit bis zu 93 "Eurofightern" sowie 45 F-18-Kampflugzeugen des US-Herstellers Boeing ersetzen. Das Ministerium von Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) unterrichtete am Dienstag die zuständigen Obleute im Bundestag über das milliardenschwere Vorhaben, bei dem zunächst das europäische Modell und später auch das US-Flugzeug beschafft werden soll.

Beim Koalitionspartner SPD gab es bislang Vorbehalte gegen eine Entscheidung. Die Haltung von Kramp-Karrenbauer, die auf Fortschritte im ersten Quartal gedrängt und Gespräche geführt hatte, wurde in dem Schreiben nun nicht ausdrücklich deutlich gemacht.

In der "Süddeutschen Zeitung" erläuterte sie die Gründe ihrer Positionierung und machte auch deutlich, dass eine entscheidungsreife Beschlussvorlage erst für die Jahre 2022 oder 2023 erwartet werden kann - also in jedem Fall nach der nächsten Bundestagswahl. Sollte sich aber der Start der Gespräche in die nächste Legislaturperiode verschieben, "wäre der nahtlose Übergang zum Nachfolgemodell nicht zu schaffen".

Das US-Modell F-18 soll dabei als schon marktverfügbare Lösung für den elektronischen Luftkampf sowie die "Nukleare Teilhabe" Deutschlands an US-Waffen beschafft werden, heißt es in der als Verschlusssache eingestuften Unterrichtung. Das nukleare Abschreckungskonzept der NATO sieht vor, dass Verbündete im Kriegsfall Zugriff auf Atomwaffen der USA haben. Weder bei SPD-Wählern, aber schon gar nicht bei den Grünen als einem möglichen Koalitionspartner der Zukunft kann man mit diesem Thema punkten.

"Für die Bundesregierung, für mich als Verteidigungsministerin und CDU-Vorsitzende, gehören die nukleare Teilhabe und der nukleare Schutzschirm zur Architektur unserer Sicherheitspolitik", so Kramp-Karrenbauer. Dies solle auch in Zukunft so bleiben. Heute will Kramp-Karrenbauer den Verteidigungsausschuss des Bundestages über Details des Vorschlags informieren. dpa

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