Viele Kriegswaffen für Türkei

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Berlin- Die Türkei hat im vergangenen Jahr Kriegswaffen für 344,6 Millionen Euro aus Deutschland erhalten und damit mehr als ein Drittel der gesamten deutschen Kriegswaffenexporte. Das geht aus einem vom Wirtschaftsministerium als Verschlusssache eingestuften Dokument hervor. Die Türkei war damit das zweite Jahr in Folge die Nummer eins unter den Empfängerländern deutscher Kriegswaffen. Insgesamt wurden im vergangenen Jahr Waffen mit einem Wert von 823,6 Millionen Euro exportiert.

Bereits 2018 machten die Lieferungen an den NATO-Partner Türkei mit 242,8 Millionen Euro fast ein Drittel aller deutschen Kriegswaffenexporte (770,8 Millionen Euro) aus. Nach dem Einmarsch türkischer Truppen in Syrien im Oktober 2019 hatte die Bundesregierung zwar einen teilweisen Rüstungsexportstopp gegen die Türkei verhängt. Er gilt aber nur für Waffen, die im Syrien-Krieg eingesetzt werden können. Bei den im vergangenen Jahr gelieferten Waffen handelte es sich dem Dokument zufolge ausschließlich um Ware aus dem "maritimen Bereich". Nähere Einzelheiten werden darin nicht genannt.

Rüstungsexporte in die Türkei sind nicht nur wegen des Einmarschs türkischer Truppen in Syrien umstritten. Die Türkei wird von den Vereinten Nationen auch zu den Ländern gezählt, die mit Waffenlieferungen in den Krieg in Libyen eingreifen.

Höchster Wert seit zehn Jahren

In der vergangenen Woche folgte ein Militäreinsatz im Norden Iraks gegen die kurdische Arbeiterpartei PKK, die von der Türkei als terroristische Organisation angesehen wird.

Andererseits gehören Deutschland und die Türkei als NATO-Mitglieder aber auch demselben Militärbündnis an. Waffenlieferungen an einen solchen Bündnispartner haben normalerweise nichts Anrüchiges. Die Türkei gilt wegen der umstrittenen Kriegsbeteiligungen aber als Ausnahme.

Mit 344,6 Millionen Euro ist der Wert der Kriegswaffenlieferungen an die Türkei trotzdem der höchste der vergangenen zehn Jahre. Solche hohen Werte können mit einzelnen Großprojekten zusammenhängen. Die Bundesregierung argumentiert deshalb, sie seien nicht aussagekräftig. dpa

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