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Ungarn ist eine Bedrohung für die EU

  • vonDPA
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Die schwedische Tageszeitung "Aftonbladet" (Stockholm) kommentiert das Vorgehen der ungarischen Regierung:

"Was in Ungarn - und in Polen - passiert, ist wichtig. Es handelt im Grunde davon, welche Stellung die Demokratie in der EU hat. Diese Frage kann nicht warten. Im März stellte ein von der Universität in Göteborg betriebenes Institut fest, dass Ungarn nicht länger als eine Demokratie klassifiziert werden kann. Ähnliche Einschätzungen wurden von Demokratieorganisationen in aller Welt getätigt. In jeder Krise hat Orban einen Anlass gesehen, um seine Stellung und die seiner Regierung weiter zu stärken. Die Corona-Pandemie macht da keine Ausnahme. Das heutige Ungarn ist ganz einfach kein Land, das sich für eine Union demokratischer Staaten qualifiziert. Die Entwicklung bedroht Ziele und Natur der EU. Das Land kann nicht weiter das Geld der Union entgegennehmen und mit am Verhandlungstisch sitzen, wenn man gleichzeitig auf die Demokratie spuckt."

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