Selenskyj verspricht Rückholung der Krim: „Russischer Krieg hat hier begonnen“
Präsident Selenskyj hat einen internationalen Reisebann für Russen gefordert. Bundesinnenministerin Faeser bezeichnet Putin als Kriegsverbrecher. Der News-Ticker.
- Bundesinnenministerin Faeser über Putin: SPD-Politikerin bezeichnet Kremlchef als Kriegsverbrecher.
Selenskyj fordert Reisebann für Russen: Der ukrainische Präsident will, dass alle Russen so lange in ihrer eigenen Welt leben, bis sie ihre Philosophie ändern. - Putin-Absage an UN: Bei der Vollversammlung der Vereinten Nationen lässt sich der Kreml-Chef von Lawrow vertreten.
- Dieser News-Ticker zu den Verhandlungen im Ukraine-Krieg ist beendet. Alle aktuellen Entwicklungen lesen Sie in folgendem Ticker.
Update vom 10. August, 18.25 Uhr: Russisches Öl fließt wieder nach Europa. „Über die Druschba-Pipeline kommt bereits wieder Rohöl in der Slowakei an, und in Ungarn wird die Versorgung voraussichtlich morgen wieder aufgenommen“, gab nun ein Sprecher des slowakischen Öl-Unternehmens Slovnaft der Nachrichtenagentur AFP bekannt.
Das Unternehmen und sein Mutterkonzern MOL aus Ungarn hätten demnach erfolgreich angeboten, die Transitgebühren für den Pipeline-Abschnitt durch die Ukraine zu übernehmen. Für August sei das Geld bereits überwiesen.
Die russische Betreiberfirma der Pipeline, Transneft, hatte am Dienstag (09. August) publik gemacht, dass die Versorgung bereits am vorigen Donnerstag (04. August) eingestellt worden sei, da Ende Juli eine Banktransaktion aufgrund westlicher Sanktionen gegen Russland abgelehnt worden war. Betroffen von den Lieferausfällen war neben der Slowakei und Ungarn auch Tschechien. Der Slovnaft-Sprecher nannte „technische Probleme auf Bankenebene im Zusammenhang mit der Zahlung der Transitgebühren von russischer Seite“. Nach Angaben des Betreibers des tschechischen Teils der Druschba-Pipeline wurden dort die Lieferungen noch nicht wieder aufgenommen.
Ungarn, Tschechien und die Slowakei hatten gegen die im April beschlossenen EU-Sanktionen gegen Russland unter Verweis auf ihre starke Abhängigkeit von deren Gas eine weitgehende Ausnahme der Lieferungen über die Druschba-Pipeline durchgesetzt.
Außenminister der G7 fordern Russland zur Rückgabe des ukrainischen Kernkraftwerks Saporischschja auf
Update vom 10. August, 13.45 Uhr: Die Außenminister der sieben führenden demokratischen Wirtschaftsmächte (G7) haben Moskau aufgefordert, das kürzlich beschossene ukrainische Kernkraftwerk Saporischschja unverzüglich wieder der vollständigen Kontrolle der Ukraine zu unterstellen.
„Das ukrainische Personal, das für den Betrieb des Kernkraftwerks Saporischschja verantwortlich ist, muss in der Lage sein, seinen Aufgaben ohne Drohungen oder Druck nachzukommen“, teilte das Auswärtige Amt am Mittwoch in Berlin in einer Erklärung der G7-Außenminister mit. „Es ist Russlands fortdauernde Herrschaft über das Kernkraftwerk, die die Region gefährdet“, kritisierte die Runde. Die G7 bezogen ihre Forderung auch auf sämtliche anderen kerntechnischen Anlagen innerhalb der international anerkannten Grenzen der Ukraine, um deren sicheren und gesicherten Betrieb zu gewährleisten.
Ukraine-News: Selenskyj verspricht „Befreiung der Krim“
Update vom 10. August, 6.27 Uhr: Wolodymyr Selenskyj verspricht im Ukraine-Krieg die Rückholung der Krim: „Die Schwarzmeerregion kann nicht sicher sein, solange die Krim besetzt ist“, erklärte er in seiner abendlichen Videoansprache. „Dieser russische Krieg gegen die Ukraine, gegen das ganze freie Europa, hat mit der Krim begonnen und muss mit der Krim enden, mit ihrer Befreiung.“
Mit der Annexion 2014 habe Russland die Krim in einen der gefährlichsten Orte Europas verwandelt, sagte Selenskyj. Russland betrachtet die Halbinsel als sein Staatsgebiet und hat für den Fall ukrainischer Angriffe mit massiver Vergeltung gedroht. Die meisten Staaten erkennen an, dass die Krim völkerrechtlich weiter zur Ukraine gehört.
Update vom 9. August, 21.53 Uhr: Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) betrachtet den russischen Präsidenten Wladimir Putin wegen seines Angriffskriegs auf die Ukraine offenbar als Kriegsverbrecher.
Bundesinnenministerin Faeser über Putin: SPD-Politikerin bezeichnet Kremlchef als Kriegsverbrecher
Mit einem klaren „Ja“ antwortete Faeser am Dienstagabend in Potsdam bei der Veranstaltungsreihe „RND vor Ort“ des Redaktionsnetzwerks Deutschland auf die Frage „Ist Wladimir Putin für Sie ein Kriegsverbrecher?“. Das unterliege „natürlich erst mal der Beweissicherung und dem rechtsstaatlichen Verfahren“, führte die SPD-Politikerin aus. Aber angesichts des Leides, das Putin in der Ukraine angerichtet habe, werde man ihn wohl als Kriegsverbrecher bezeichnen können.
Israels Präsident Izchak Herzog telefoniert mit Kremlchef Wladimir Putin
Update vom 9. August, 16.41 Uhr: Israels Präsident Izchak Herzog hat mit Kremlchef Wladimir Putin über die belasteten Beziehungen beider Länder gesprochen. Das Telefonat sei „offen und ehrlich“ gewesen, teilte Herzogs Büro mit.
Herzog habe dabei ausführlich über die Aktivitäten der NGO Jewish Agency gesprochen, die sich um Einwanderung nach Israel kümmert. Das russische Justizministerium will diese ungeachtet von Protesten Israels auflösen. Putin habe seine persönliche Verpflichtung gegenüber des Holocaust-Gedenkens und Kampfes gegen Antisemitismus betont, so Herzogs Büro.
Die Klage des russischen Justizministeriums gegen die Jewish Agency soll am 19. August verhandelt werden. Russland hatte der Jewish Agency vorgeworfen, gegen die Gesetze des Landes zu verstoßen. In Israel wird vermutet, dass Russland mit dem Verbot der Organisation das Land für dessen Haltung im Ukraine-Krieg abstrafen will.
Kriegsgräberstätte in Brandenburg: Russische Botschaft protestiert gegen Schändung von Ehrenmal
Update vom 9. August, 15.39 Uhr: Die russische Botschaft hat gegen eine Schändung des sowjetischen Ehrenmals im brandenburgischen Werneuchen protestiert. Im Internet sei ein Video aufgetaucht, „das einen deutschen Neonazi-Anhänger bei der Schändung der sowjetischen Kriegsgräberstätte zeigt, indem er sich rassistisch äußert“, teilte die Botschaft mit.
„Diese frevelhafte Aktion betrachten wir als einen Versuch, ethnischen Hass zu schüren, sowie als eine zynische Missachtung des Gedenkens an die Soldaten, die für die Befreiung der Welt und Europas vom Nationalsozialismus ihr Leben hingaben“, hieß es weiter.
Ein Sprecher der Polizeidirektion Ost bestätigte einen Vorfall. Eine Zeugin habe die Polizei am Freitag (5. August) informiert, dass ein Unbekannter an dem Ehrenmal uriniert habe und dabei von einem zweiten gefilmt oder fotografiert worden sei. Der Staatsschutz ermittele.
Druschba-Pipeline: Russische Öl-Lieferungen durch Ukraine wegen Sanktionen eingestellt
Update vom 9. August, 13.50 Uhr: Durch die Druschba-Pipeline fließt nach Angaben der Betreiberfirma seit Donnerstag kein russisches Erdöl mehr durch die Ukraine nach Europa. Die Lieferungen seien eingestellt worden, nachdem eine Banktransaktion aufgrund westlicher Sanktionen gegen Russland abgelehnt worden sei, erklärte das russische Staatsunternehmen Transneft am Dienstag. Die Pipeline versorgt vor allem Ungarn, die Slowakai und Tschechien mit Erdöl.
Ukraine-News: Zwei weitere Getreide-Frachter verlassen Ukraine
Update vom 9. August, 11.55 Uhr: Im Rahmen der wieder anlaufenden Getreide-Exporte aus der Ukraine haben zwei weitere Schiffe den Hafen von Tschornomorsk verlassen. Insgesamt über 70.000 Tonnen Lebensmittel werden von den beiden Frachtern durch einen Sicherheitskorridor im Schwarzen Meer transportiert, teilte das ukrainische Infrastrukturministerium am Dienstag in sozialen Netzwerken mit. Mit dem Schiff „Rahmi Yaggi“ gehen demnach 5300 Tonnen Sonnenblumenschrot in die Türkei. Weitere knapp 65.000 Tonnen Mais transportiert die „Ocean Lion“ nach Südkorea.
Ende Juli hatten sich Moskau und Kiew darauf geeinigt, die Getreideexporte über das Schwarze Meer wieder möglich zu machen. Als erster Schiff lief der Frachter „Razoni“ in Richtung Mittelmeer aus. Als dessen Ziel wurde Tripolis im Libanon genannt. Doch dort ist der Frachter bisher nicht angekommen.
Selenskyj fordert Reisebann für Russen - sollen „in ihrer eigenen Welt leben“
Update vom 9. August, 6.25 Uhr: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat mit Blick auf den Ukraine-Krieg einen internationalen Reisebann für russische Staatsbürger gefordert. „Die wichtigsten Sanktionen sind es, die Grenzen zu schließen, denn die Russen nehmen anderen ihr Land weg“, sagte er der US-Zeitung Washington Post in einem Interview vom Montag. Die Russen sollten „in ihrer eigenen Welt leben, bis sie ihre Philosophie ändern.“
Selenskyjs Äußerungen stoßen auch auf eine wachsende Diskussion in der EU, die Erteilung von Touristenvisa an Russen zu erschweren oder ganz einzustellen. Auch wenn der Reiseverkehr durch gekappte Flug- und Bahnverbindungen erschwert ist, sind doch im Sommer viele Russen trotz Krieges in die EU gereist. Russlands Nachbar Lettland im Baltikum hat bereits die Visa-Bestimmungen verschärft. Finnland erwägt dies, fordert aber eine Lösung für den ganzen Schengen-Raum.
Ukraine-News: Weltbank kündigt weitere Unterstützungen in Milliardenhöhe an
Update vom 8. August, 19.50 Uhr: Die Weltbank kündigt weitere finanzielle Unterstützung in Höhe von 4,5 Milliarden Dollar (4,4 Milliarden Euro) für die Ukraine an. Mit dem von den USA gestellten Geld solle die Regierung in Kiew unter anderem Renten und Gehälter zahlen können. Es gehe darum, unter anderem die Gesundheits-, Bildungs- und Sozialdienste in der Ukraine aufrechtzuerhalten, um eine weitere Verschlechterung der Lebenssituation der Menschen zu verhindern. Die neuen Hilfsgelder seien Teil eines von den USA über die Weltbank zugesagten Hilfspaketes für die Ukraine im Gesamtumfang von 8,5 Milliarden Dollar (gut 8,3 Milliarden Euro).
Ukraine-Krieg: Putin schickt lieber Lawrow zur UN-Vollversammlung
Update vom 8. August, 17.40 Uhr: Ohne Wladimir Putin wird die UN-Vollversammlung im September über die Bühne gehen. Der Kreml-Chef verzichtet auf eine Rede, die russische Delegation wird bei diesjährigen Sitzung stattdessen von Außenminister Sergej Lawrow angeführt. Dies geht aus einem Präsidentenerlass hervor. Sprecher Dmitri Peskow erklärte, der Präsident werde in diesem Jahr auch keinen virtuellen Auftritt vor der Versammlung haben.
Putin trat zuletzt bei der 75. UN-Vollversammlung im September 2020 auf und machte Werbung für den russischen Covid-Impfstoff Sputnik V. Mit seinem Fehlen in wenigen Wochen geht er Diskussionen um den Ukraine-Krieg aus dem Weg, der das Treffen bestimmen dürfte. Unter anderem sollen US-Präsident Joe Biden und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj auftreten.
Putins Verzicht auf die Reise nach New York ist allerdings noch kein sicheres Indiz dafür, dass der russische Präsident auch nicht zum G20-Gipfel in Indonesien erscheint. Westliche Politiker wollen sein Erscheinen dort verhindern, der Kreml selbst hat eine Teilnahme bislang offen gelassen.
Update vom 8. August, 15.49 Uhr: Ein Video Rechtsextremer stellt Robert Habeck (Grüne) als Schuldigen in einem Prozess wegen der Sanktionspolitik seiner Partei dar - das Bundeswirtschaftsministerium geht nun gegen den Clip vor. „Wir haben das Video bei Facebook gemeldet, damit es dem Netzwerk-Durchsetzungsgesetz entsprechend geprüft und gelöscht wird. Zudem prüfen wir den Sachverhalt juristisch“, teilte es auf dpa-Anfrage mit.
In dem Video, das am 8. August zunächst zumindest noch im Telegram-Kanal der QAnon-Verschwörungsbewegung zu finden war, wird ein Mann in einem rot-orangenen Gefangenenanzug, mit einem Sack über dem Kopf und in Handfesseln in einem Fahrzeug gezeigt. Die Person soll offensichtlich Habeck darstellen. Zu hören ist eine Stimme, die einen vermeintlichen Urteilsspruch verkündet: „Sie, Robert Habeck, werden vom Volk verurteilt zu 16 Wochen Pranger auf dem örtlichen Marktplatz.“
Am Ende des Videos wird eine Demonstration in Heidenau bei Dresden beworben, bei der ein Habeck-Darsteller an einen Pranger gestellt werden soll. Zuerst hatte das Online-Portal Tag24 darüber berichtet. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft Dresden gibt es ein Ermittlungsverfahren in diesem Fall. Der Aufruf zu einer Straftat ist ein Straftatbestand. Die rechtsextreme Kleinstpartei „Freie Sachsen“ macht neuerdings auf Montagsdemonstrationen in Heidenau gegen steigende Energiepreise mobil.
Russland-Sanktionen: Scholz sieht keinen schwindenden Rückhalt unter Deutschen
Update vom 8. August, 14.17 Uhr: Unterstützen die Deutschen noch die Russland-Sanktionen? Olaf Scholz (SPD) sieht offenbar keinen Sinneswandel in dieser Frage. Der Kanzler sehe „keinen mangelnden oder schwindenden Rückhalt für diese Maßnahmen“, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit in Berlin.
Es sei klar, dass die Drosselung der Gaslieferungen „uns alle vor Herausforderungen“ stelle, fügte er hinzu und verwies auf die verschiedenen Maßnahmen, die für den Herbst und Winter getroffen worden seien. Mit Blick auf die Gaspipeline Nord Stream 2 sagte Hebestreit, diese sei nicht genehmigt worden und werde auch nicht genehmigt. Scholz schließe aus, diese Entscheidung zu revidieren.
Gefangenentausch „zwei gegen zwei“: Basketball-Star und Ex-Soldat gegen Waffenhändler und Tiergarten-Killer?
Erstmeldung vom 8. August: München - Nach dem Ende der russischen Seeblockade hat erstmals wieder ein Frachtschiff in einem ukrainischen Hafen angelegt. „Der Schüttgutfrachter Fulmar S ist im Hafen Tschornomorsk angekommen und bereit zum Beladen“, teilte das ukrainische Infrastrukturministerium auf seinem Telegram-Kanal mit.
Getreideexport aus der Ukraine: Bisher sind acht Schiffe ausgelaufen
Bisher sind aus den ukrainischen Häfen seit Anfang August acht Schiffe mit Getreide ausgelaufen. Sie gehörten zu den Dutzenden Frachtern, die dort seit Kriegsbeginn im Februar wegen der russischen Seeblockade und der Verminung der eigenen Häfen durch das ukrainische Militär stecken geblieben waren.
Mit dem Einlaufen der Fulmar S habe der Getreidekorridor nun einen „Ein- und Ausgang“, erklärte Infrastrukturminister Olexander Kubrakow. Libanon wartet inzwischen weiter auf das erste mit ukrainischem Getreide beladene Schiff. Der Frachter „Razoni“ war am vergangenen Montag aus dem ukrainischen Schwarzmeerhafen von Odessa ausgelaufen.
In Russland inhaftierte US-Bürger: Austausch „zwei gegen zwei“ erwartet
Der Ex-US-Diplomat Bill Richardson ist zuversichtlich, dass mit Russland ein Gefangenenaustausch zur Freilassung der wegen Drogenschmuggels zu neun Jahren Haft verurteilten Basketballspielerin Brittney Griner ausgehandelt werden kann. „Ich bin optimistisch“, sagte der ehemalige US-Botschafter bei den Vereinten Nationen am Sonntag im Sender ABC. „Ich denke, sie wird freigelassen. Ich denke, sie verfolgt mit Reue die richtige Strategie.“
Richardson betonte zwar, nur indirekt an möglichen Verhandlungen beteiligt zu sein, schien aber sehr gut informiert zu sein. Er rechnet nach eigenen Worten mit einem Gefangenenaustausch „zwei gegen zwei“, um auch den in Russland inhaftierten früheren US-Soldaten Paul Whelan freizubekommen.
Medienberichten zufolge könnten Griner und Whelan gegen den russischen Waffenhändler Viktor Bout ausgetauscht werden. Wer der zweite Russe sein könnte, ist bisher unklar. Laut US-Angaben hatte Russland die Freilassung des wegen des Tiergarten-Mordes in Deutschland zu lebenslanger Haft verurteilten Russen Vadim K. gefordert.
Promis im Ukraine-Krieg: Roger Waters versus Jessica Chastain
Derweil besuchte Oscar-Preisträgerin Jessica Chastain am Sonntag (7. August) in Kiew ein Kinderkrankenhaus und später die Kiewer Vorstadt Irpin, die durch russische Kriegsverbrechen bekannt wurde. Am Abend wurde sie wie andere Hollywood-Größen zuvor von Präsident Wolodymyr Selenskyj empfangen.
Derweil sorgte eine andere Showgröße für Unmut. Der britische Musiker Roger Waters, Ex-Frontman von Pink Floyd, rief mit Äußerungen zum russischen Angriffskrieg für Empörung in Kiew und für Beifall in Moskau hervor. Hatte er zu Kriegsbeginn den russischen Angriff noch als Akt eines Gangsters bezeichnet, schob er nun die Schuld auf US-Präsident Joe Biden, was Russlands Ex-Präsident Dmitri Medwedew freute. „Es gibt noch adäquate Leute im Westen. Pink Floyd forever“, schrieb dieser auf seiner Seite im sozialen Netzwerk vkontakte.