Massenentlassungen

Türkei räumt Gefängnisse

  • vonDPA
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Istanbul- Das türkische Parlament hat wegen der Corona-Krise ein Gesetz zur Entlassung von bis zu 90 000 Häftlingen verabschiedet. Präsident Recep Tayyip Erdogan sagte am Dienstag, es werde bald in Kraft treten. Die Regelung stieß auf scharfe Kritik, weil zahlreiche Inhaftierte unter Terrorvorwürfen, darunter Regierungskritiker und Journalisten, von der Regelung ausgenommen sind. Die islamisch-konservative Regierungspartei AKP hatte das Gesetz mit Unterstützung der ultranationalistischen MHP eingebracht. 279 Abgeordnete stimmten gestern dafür, 51 dagegen. Das Parlament hat 600 Sitze. Die Regelung sieht nach Angaben von Anadolu unter anderem vor, dass die Haftzeit von Risikogruppen in Hausarrest umgewandelt werden kann. Außerdem dürften Verurteilte im offenen Vollzug ihre Strafe teilweise zu Hause absitzen, sie würden bis zum 31. Mai beurlaubt. dpa

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