Konjunkturprogramm

Streit um Obergrenze

  • vonDPA
    schließen

Berlin- In der schwarz-roten Koalition verschärft sich der Streit darüber, wie teuer das geplante Konjunkturprogramm werden soll. Aus der SPD kamen am Wochenende ablehnende Äußerungen zum Vorstoß von CSU-Chef Markus Söder über eine Schulden-Obergrenze. Dies sei der falsche Weg, sagte SPD-Fraktionsvize Achim Post: "Deutschland ist bisher so gut durch die Krise gekommen, weil der Staat seine volle Finanzkraft mobilisiert hat."

Die Bundesregierung will Anfang Juni ein Konjunkturprogramm beschließen. Ziel ist es, die Wirtschaft im Zuge der schrittweisen Lockerung der Corona-Beschränkungen anzukurbeln. Infolge der Krise wird eine schwere Rezession erwartet. dpa

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare